SessionNet | 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung - 12.03.2020 - 18:00-20:10 Uhr

Sitzung

008/UGO/2020

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung

Raum

Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029

Datum

12.03.2020

Zeit

18:00-20:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Auswertung der Bildüberwachung am Marienplatz durch die Polizeiinspektion Schwerin
Ö 3	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 7. Sitzung vom 13.02.2020 (öffentlicher Teil)		Niederschrift der 7. Sitzung vom 13.02.2020 (öffentlich) Nutrias Heidensee und Amphibientunnelelemente in Görries
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5	Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
Ö 5.1	Bebauungsplan Nr. 104 "Krebsförden - Am Görrieser Weg" Öffentliche Auslegung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1	00249/2020	Beschlussvorlage Anlage 1: Luftbildübersicht Anlage 2: Städtebaulicher Entwurf Anlage 3: Bebauungsplan Anlage 4: Begründung Anlage 5 Umweltbericht Anlage 5a: Karte 1-Bestand & Planung Anlage 5b: Karte 2 -Kompensation außerhalb Anlage 6. Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 6a: Karte 1 - Brutvögel Anlage 6b: Karte 2 - Fledermäuse Anlage 6c: Karte 3 - Zauneidechesen Anlage 6d: Karte 4 - Kompensationsmaßnahmen außerhalb Anlage 7: Schalltechnische Untersuchung Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN vom 10.03.2020 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag B90/GRÜNE Beschluss Hauptausschuss vom 21.04.2020
Ö 5.2	Grundhafter Ausbau der Straße Am Immensoll Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1	00047/2019	Beschlussvorlage (aktualisierte Fassung vom 05.05.2020) Anlage1 - Sachstandsbericht Anlage2a - Planskizzen Anlage2b - Ausschnittsvergrößerung Lageplanskizze Anlage3a - Baumgutachten a) Anlage3b -Baumgutachten b) Anlage3c - Baumgutachten c) Anlage3d - Baumgutachten d) Anlage4 - Tabellen Alternativenvergleich Anlage5 - Fotos Befestigungsvarianten Änderungsantrag aus dem Ortsbeirat Neumühle, Sacktannen Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag aus dem Ortsbeirat Neumühle, Sacktannen Beschluss Hauptausschuss vom 09.06.2020
Ö 6	Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
Ö 6.1	Präventionsarbeit der Polizei an den Schweriner Schulen sicherstellen Beschluss: zurückgestellt	00174/2019	Antrag Stellungnahme der Verwaltung
Ö 6.2	Bauordnung einhalten - Artenvielfalt sichern Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2	00185/2019	Antrag (durch Änderungsmitteilung vom 05.02.2020 erledigt) Stellungnahme der Verwaltung Änderungsmitteilung vom 05.02.2020 (durch Änderungsmitteilung vom 10.03.2020 erledigt) Stellungnahmen der Ortsbeiräte mit Anfragen und Änderungsantrag aus dem OBR AFPL und Ersetzungsantrag aus dem Ortsbeirat Friedrichsthal (Stand 21.02.2020) Mehrfraktioneller Änderungsantrag Fraktionen CDU/FDP, Die PARTEI.DIE LINKE und Unabhängige Bürger vom 11.03.2020 Stellungnahme der Verwaltung zum mehrfraktionellen Änderungsantrag der Fraktionen CDU/FDP, Die PARTEI.DIE LINKE und Unabhängige Bürger vom 11.03.2020 mehrfraktionelle Änderungsmitteilung der Fraktionen B90/GRÜNE, SPD-Fraktion; Mitgl. der Stadtvertretung Jana Wolff vom 10.03.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur mehrfraktionellen Änderungsmitteilung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Mitgl. der Stadtvertretung Jana Wolff vom 10.03.2020 Beschluss 10. StV vom 15.06.2020 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 26.10.2020 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 15.03.2021 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 06.12.2021
Ö 6.3	Ehrenamt stärken - Aufwandsentschädigungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr einführen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1	00188/2019	Antrag Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Angehörige der FFw der Universäts- und Hansestadt Greifswald Stellungnahme der Verwaltung Ersetzungsantrag SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.11.2019 Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag SPD-Fraktion vom 25.11.2019 Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Jana Wolff (ASK) Mehrfraktioneller Änderungsantrag Fraktionen CDU/FDP, Unabhängige Bürger und Die PARTEI.DIE LINKE vom 11.03.2020 Stellungnahme der Verwaltung zum mehrfraktionellen Änderungsantrag vom 11.03.2020 Nachrichtlich: Schreiben des Landesfeuerwehrverbandes M-V vom 03.02.2020 Beschluss 10. StV vom 15.06.2020 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 07.12.2020
Ö 7	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Sonstiges