Sitzung
011/BSS/2020
Gremium
Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales
Raum
Rathaus, Am Markt 14, Demmlersaal
Datum
13.05.2020
Zeit
18:00-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 9. Sitzung vom 12.03.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Neufassung Entgeltordnung Hallenbäder

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 3

00151/2019
Ö 4.2
Konzept „Schwerin als Wissenschafts- und Hochschulstandort weiterentwickeln“

Beschluss: Kenntnis genommen

00205/2019
Ö 4.3
Nachtragshaushalt 2020

Beschluss: Wiedervorlage

00330/2020
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
2. Änderungssatzung der Schülerbeförderungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00060/2019
Ö 5.2
Bildung eines interdisziplinären Facharbeitskreises „Pflegesozialplanung“

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 0

00186/2019
Ö 5.3
Übergangswohnraum für gesundheits-/krankheitsbedingte Notfälle in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00187/2019
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Sonstiges