Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 4
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4.1
Prüfantrag | Nichtraucherschutz an Haltestellen des Schweriner Nahverkehrs

Beschluss: Kenntnis genommen

00170/2019/PE
Ö 4.2
Prüfantrag | Beleuchtung an der Skateranlage

Beschluss: Kenntnis genommen

00136/2019/PE
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/010/2020Anfrage
Ö 6.2
Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/10/1/20Anfragen
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 9. Sitzung der Stadtvertretung vom 18.05.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Erklärung l Folgen von Corona solidarisch bewältigen! | neuer Betreff: Schwerin hält zusammen - Folgen der Corona-Krise abmildern

Beschluss: geändert beschlossen

00355/2020
Ö 10
Abschaffung der Bettensteuer | neuer Betreff: Schwerin hält zusammen - Folgen der Corona-Krise abmildern

Beschluss: geändert beschlossen

00354/2020
Ö 11
Schweriner Tourismusbranche weiter unterstützen | neuer Betreff: Schwerin hält zusammen - Folgen der Corona-Krise abmildern

Beschluss: geändert beschlossen

00349/2020
Ö 12
Folgen der Corona Krise überwinden | neuer Betreff: Schwerin hält zusammen - Folgen der Corona-Krise abmildern

Beschluss: geändert beschlossen

00350/2020
Ö 13
Grundhafter Ausbau „Am Immensoll“

Beschluss: ungeändert beschlossen

00142/2019
Ö 14
Ehrenamt stärken - Aufwandsentschädigungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr einführen

Beschluss: geändert beschlossen

00188/2019
Ö 15
Bauordnung einhalten - Artenvielfalt sichern

Beschluss: geändert beschlossen

00185/2019
Ö 16
Newsletter-System für die Arbeit in den Ortsteilen

Beschluss: geändert beschlossen

00178/2019
Ö 17
Gesundheitsprävention an Schulen

Beschluss: geändert beschlossen

00167/2019
Ö 18
Präventionsarbeit der Polizei an den Schweriner Schulen sicherstellen

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00174/2019
Ö 19
Bildung eines interdisziplinären Facharbeitskreises „Pflegesozialplanung“

Beschluss: geändert beschlossen

00186/2019
Ö 20
Frei werdende Theatermittel für Kulturförderung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00233/2020
Ö 21
Dynamisierung Zuschuss Nahverkehr

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00236/2020
Ö 22
Lebensrettung verbessern: Notfallbänke einrichten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00227/2020
Ö 23
Geschäftsordnung für die Stadtvertretung (2019)

Beschluss: geändert beschlossen

00120/2019
Ö 24
Nachtragshaushalt 2020

Beschluss: geändert beschlossen

00330/2020
Ö 25
2. Änderungssatzung zur Änderung der Satzungen der Eigenbetriebe

Beschluss: ungeändert beschlossen

00242/2020
Ö 26
Neufassung Entgeltordnung Hallenbäder

Beschluss: ungeändert beschlossen

00151/2019
Ö 27
Grundsatzbeschluss zur Umstellung von privatrechtlichen Entgelten auf öffentlich-rechtliche Gebühren bei der Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00309/2020
Ö 28
Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Oberverwaltungsgerichtes Mecklenburg-Vorpommern und des Verwaltungsgerichtes Schwerin für die Amtsperiode 2020 bis 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

00329/2020
Ö 29
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) - verfassungsrechtliche Überprüfung des AG SGB IX M-V und der Landesverordnung zum Ersatz des Landesrahmenvertrages für M-V

Beschluss: ungeändert beschlossen

00341/2020
Ö 30
Radsportzentrum Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00345/2020
Ö 31
Flüchtlingsfamilien unterstützen! Zwei Familien finden Schutz in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: abgelehnt

00294/2020
Ö 32
Schutz der Anschrift von Personen, die sich im Frauenhaus zum Schutz vor häuslicher Gewalt aufhalten

Beschluss: ungeändert beschlossen

00293/2020
Ö 33
Erhalt Sprachheilpädagogisches Förderzentrum (Sprachheilschule) Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00353/2020
Ö 34
Erhalt der Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Sprache und Lernen

Beschluss: Wiedervorlage

00289/2020
Ö 35
Mehr Platz für’s Rad – Radstreifen Lübecker Straße jetzt!

Beschluss: Wiedervorlage

00351/2020
Ö 36
Diskriminierungsverbot in der Sportförderrichtlinie verankern

Beschluss: Wiedervorlage

00297/2020
Ö 37
Lärmpegelmessung in der Johannes-R.-Becher-Straße

Beschluss: Wiedervorlage

00291/2020
Ö 38
Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit in der pandemischen Situation unterstützen

Beschluss: Wiedervorlage

00382/2020
Ö 39
Öffnung von Schulspielplätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00379/2020
Ö 40
Kindeswohl achten - auch in Corona-Zeiten

Beschluss: Wiedervorlage

00380/2020
Ö 41
Stadtstrand für Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00381/2020
Ö 42
Lokal handeln – global denken. Beitritt zum Klimabündnis.

Beschluss: Wiedervorlage

00377/2020
Ö 43
Denkmäler sichtbar machen. Stalag IIE und Keramische Säule beschildern.

Beschluss: Wiedervorlage

00378/2020
Ö 44
Vorfahrt für den ÖPNV in Friedrichsthal

Beschluss: Wiedervorlage

00301/2020
Ö 45
Verbesserung der Parkplatzsituation in Neumühle

Beschluss: Wiedervorlage

00374/2020
Ö 46
Prüfanträge
 
Ö 46.1
Prüfantrag | Mehrgenerationenpark und Verbesserung der Verkehrssicherheit im Quartier am Ziegelsee prüfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00287/2020
Ö 46.2
Prüfantrag | Weiterentwicklung der Qualität in Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00284/2020
Ö 46.3
Prüfantrag | Schaffung eines Schaudepots in Schwerin als Teil des Archäologischen Landesmuseums

Beschluss: ungeändert beschlossen

00285/2020
Ö 46.4
Prüfantrag | Platz der Kinderrechte

Beschluss: ungeändert beschlossen

00372/2020
Ö 46.5
Prüfantrag | Nachtabschaltung von Ampelanlagen im Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

00292/2020
Ö 46.6
Prüfantrag | Erhöhung der Verkehrssicherheit am Platz der Freiheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

00290/2020
Ö 46.7
Prüfantrag | Plogging unterstützen durch Einführung personalisierter Mülltüten

Beschluss: geändert beschlossen

00295/2020
Ö 47
Berichtsanträge
 
Ö 47.1
Berichtsantrag | Öffentliche Toiletten in der Landeshauptstadt (Toilettenkonzept)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00296/2020
Ö 47.2
Berichtsantrag | Ausgleichsflächen l Kompensationsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00298/2020
Ö 47.3
Berichtsantrag l Leitungscoaching und Intendantenwechsel am Mecklenburgischen Staatstheater (MST)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00352/2020
Ö 48
Akteneinsichten

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 49
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 50
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 51
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 52
Gründung der „Kommunales Gesundheitszentrum Schwerin AöR“
 
N 53
Grundstücksangelegenheit Heinrich-Hertz-Ring
 
N 54
Personelle Angelegenheiten
 
N 55
Sicherung der Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung Schwerin bei der Abgabe von Erklärungen nach dem Vier-Augen-Prinzip gemäß § 38 Abs.6 KV MV
 

Öffentlicher Teil:

Ö 56
Nachtrag: 15.06.2020
Nationale Dialogplattform Smart Cities
Bewerbung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00387/2020
Ö 57
Folgen der Corona-Krise abmildern - Aussetzen der Übernachtungssteuer

Beschluss: ungeändert beschlossen

00392/2020