Sitzung
022/HA/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal, Rathaus der Landeshauptstadt Schwerin, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
12.05.2020
Zeit
18:15-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 21. Sitzung vom 21.04.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Öffentliche Ausschreibung zur Erneuerung und Erweiterung der bestehenden Rotlichtüberwachungsanlage an der Kreuzung Obotritenring/ Wittenburger Straße und Kauf von 2 Geschwindigkeitsmessgeräten für bestehende stationäre Anlagen und Erteilung des Zuschlages auf das wirtschaftlichste Angebot.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 1

00323/2020
Ö 3.2
18. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Nuddelbachtal und Krebsförden" - Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00213/2020
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Internationale Kampagne "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe"

Beschluss: zurückgestellt

00260/2020
Ö 4.2
Tag der Deutschen Einheit

Beschluss: zurückgestellt

00277/2020
Ö 4.3
Mitgliedschaft in der weltweiten Organisation "Mayors For Peace" durch den Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgestellt

00278/2020
Ö 4.4
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00268/2020
Ö 4.5
Entgeltsätze der Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00314/2020
Ö 4.6
Grundsatzbeschluss zur Umstellung von privatrechtlichen Entgelten auf öffentlich-rechtliche Gebühren bei der Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00309/2020
Ö 4.7
Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00343/2020
Ö 4.8
Bericht zum soziokulturellen Zentrum "DER SPEICHER"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00331/2020
Ö 4.9
Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Oberverwaltungsgerichtes Mecklenburg-Vorpommern und des Verwaltungsgerichtes Schwerin für die Amtsperiode 2020 bis 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00329/2020
Ö 4.10
Radsportzentrum Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00345/2020
Ö 4.11
Bebauungsplan Nr. 118 „Warnitzer Feld"
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00338/2020
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
-keine-
 
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Nachtrag: 13.05.2020
Beantwortung der Anfrage von Herrn Strauß zur Einhaltung der Baumschutzsatzung
 
Ö 7.2
Nachtrag: 13.05.2020
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 21. Sitzung vom 21.04.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Ankauf von Geschäftsanteilen an der H.I.A.T. gGmbH
 
N 9.2
Unternehmensangelegenheiten - Schweriner Abfallentsorgungs- und Straßenreinigungsgesellschaft mbH
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Gründung der „Kommunales Gesundheitszentrum Schwerin AöR“
 
N 10.2
Anmietung von Schulungsräumen und einer Lagerhalle für den Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst
 
N 10.3
Ankauf Grundstück in Warnitz
 
N 11
Sonstiges