Sitzung
024/HA/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal, Rathaus der Landeshauptstadt Schwerin, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
26.05.2020
Zeit
18:15-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 22. Sitzung vom 12.05.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 18.05.2020 (Sondersitzung - öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Geschäftsordnung für die Stadtvertretung (2019)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00120/2019
Ö 3.2
Bericht über die vorläufige Finanzrechnung zum 31.12.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

00255/2020
Ö 3.3
Neufassung Entgeltordnung Hallenbäder

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 0

00151/2019
Ö 3.4
Straßenbenennung Wickendorf-West

Beschluss: Wiedervorlage

00303/2020
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00359/2020
Ö 4.2
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) - verfassungsrechtliche Überprüfung des AG SGB IX M-V und der Landesverordnung zum Ersatz des Landesrahmenvertrages für M-V

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00341/2020
Ö 4.3
Innenbereichssatzung "Kisch-Quartier"
- Öffentliche Auslegung -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00240/2020
Ö 4.4
Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Nr. 107 "Speicherstraße / Lagerstraße"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00333/2020
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Gesundheitsprävention an Schulen
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00167/2019
Ö 5.2
Präventionsarbeit der Polizei an den Schweriner Schulen sicherstellen
Antragstellerin: Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00174/2019
Ö 5.3
Bildung eines interdisziplinären Facharbeitskreises „Pflegesozialplanung“
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2

00186/2019
Ö 5.4
Newsletter-System für die Arbeit in den Ortsteilen
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00178/2019
Ö 5.5
Bauordnung einhalten - Artenvielfalt sichern
Antragsteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, Mitglied der Stadtvertretung Jana Wolff (ASK)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 3

00185/2019
Ö 5.6
Ehrenamt stärken - Aufwandsentschädigungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr einführen
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger
Mehrfraktioneller Änderungsantrag vom 11.03.2020!

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00188/2019
Ö 5.7
Erklärung l Folgen von Corona solidarisch bewältigen!
Antragsteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00355/2020
Ö 5.8
Abschaffung der Bettensteuer
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00354/2020
Ö 5.9
Schweriner Tourismusbranche weiter unterstützen
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00349/2020
Ö 5.10
Folgen der Corona Krise überwinden
Antragstellerin: Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00350/2020
Ö 5.11
Stadtbibliothek der Zukunft: Bücherautomat muss kommen
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00226/2020
Ö 5.12
Erarbeitung einer kommunalen Ordnungssatzung inklusive eines Verwarn- und Bußgeldkataloges für die Landeshauptstadt Schwerin
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00231/2020
Ö 5.13
Begrünung von Straßenlaternen in der Lübecker Straße
Antragstellerin: AfD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00225/2020
Ö 5.14
Handlungskonzept "Bootssteganlagen an Schweriner Seen"
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00232/2020
Ö 5.15
Nahverkehr-Jahreskarten für Stadtkonzern-Beschäftigte
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00228/2020
Ö 5.16
Kostenloser Nahverkehr für Schweriner Schüler bis einschließlich Klassenstufe 13
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion, Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00300/2020
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
N 8.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 22. Sitzung vom 12.05.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 18.05.2020 (Sondersitzung - nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Personelle Angelegenheiten
 
N 10.2
Besonderes Vorkaufsrecht "Ehemaliger Güterbahnhof - Hopfenbruchweg"
 
N 10.3
Grundstücksangelegenheit Industriepark Schwerin
 
N 10.4
Ankauf Grundstücksfläche Am Werder
 
N 10.5
Grundstücksangelegenheit Heinrich-Hertz-Ring
 
N 11
Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB
 
N 12
Sonstiges