Sitzung
011/StV/2020
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Berufliche Schule Wirtschaft und Verwaltung (Aula), Obotritenring 50, 19059 Schwerin
Datum
24.08.2020
Zeit
17:00-22:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 4
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Prüfantrag | Starke Familien in Schwerin – von Anfang an! Konzeption und Umsetzung einer kostenlosen Schweriner „Familien-App“

Beschluss: Kenntnis genommen

00230/2020/PE
Ö 5.2
Prüfantrag | Platz der Kinderrechte

Beschluss: Kenntnis genommen

00372/2020/PE
Ö 5.3
Prüfantrag | Nachtabschaltung von Ampelanlagen im Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

00292/2020/PE
Ö 5.4
Prüfantrag | Schaffung einer Park + Ride-Fläche in Lankow prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

01758/2019/PE
Ö 5.5
Prüfantrag | Erhöhung der Verkehrssicherheit für Schüler des Sportgymnasiums Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01644/2018/PE
Ö 5.6
Prüfantrag | Mehrgenerationenpark und Verbesserung der Verkehrssicherheit im Quartier am Ziegelsee prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00287/2020/PE
Ö 5.7
Prüfantrag | Beleuchtung an der Skateranlage

Beschluss: Kenntnis genommen

00136/2019/PE
Ö 5.8
Prüfantrag | Plogging unterstützen durch Einführung personalisierter Mülltüten

Beschluss: Kenntnis genommen

00295/2020/PE
Ö 5.9
Prüfantrag | Straßenreinigung in Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01492/2018/PE
Ö 5.10
Prüfantrag | Erhöhung der Verkehrssicherheit am Platz der Freiheit

Beschluss: Kenntnis genommen

00290/2020/PE
Ö 5.11
Berichtsantrag | zur Zukunftsstrategie der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01420/2018/B
Ö 5.12
Berichtsantrag | Öffentliche Toiletten in der Landeshauptstadt (Toilettenkonzept)

Beschluss: Kenntnis genommen

00296/2020/B
Ö 5.13
Berichtsantrag | Ausgleichsflächen l Kompensationsmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

00298/2020/B
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/011/2020Anfrage
Ö 6.2
Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/11/1/20Anfragen
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 10. Sitzung der Stadtvertretung vom 15.06.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Berichterstattung des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 10
Stadtbibliothek der Zukunft: Bücherautomat muss kommen

Beschluss: abgelehnt

00226/2020
Ö 11
Nahverkehr-Jahreskarten für Stadtkonzern-Beschäftigte

Beschluss: geändert beschlossen

00228/2020
Ö 12
Erhalt Sprachheilpädagogisches Förderzentrum (Sprachheilschule) Schwerin

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00353/2020
Ö 13
Erhalt der Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Sprache und Lernen

Beschluss: abgelehnt

00289/2020
Ö 14
Mehr Platz für’s Rad – Radstreifen Lübecker Straße jetzt!

Beschluss: geändert beschlossen

00351/2020
Ö 15
Diskriminierungsverbot in der Sportförderrichtlinie verankern

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00297/2020
Ö 16
Lärmpegelmessung in der Johannes-R.-Becher-Straße

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00291/2020
Ö 17
Kindeswohl achten - auch in Corona-Zeiten

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00380/2020
Ö 18
Stadtstrand für Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00381/2020
Ö 19
Lokal handeln – global denken. Beitritt zum Klimabündnis.

Beschluss: Wiedervorlage

00377/2020
Ö 20
Denkmäler sichtbar machen. Stalag IIE und Keramische Säule beschildern.

Beschluss: geändert beschlossen

00378/2020
Ö 21
Vorfahrt für den ÖPNV in Friedrichsthal

Beschluss: geändert beschlossen

00301/2020
Ö 22
Verbesserung der Parkplatzsituation in Neumühle

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00374/2020
Ö 23
@schwerin.de für Privatnutzer

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00299/2020
Ö 24
Veräußerung von Geschäftsanteilen der Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00405/2020
Ö 25
Widerspruch des OB gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 15.06.2020 zu TOP 32: Schutz der Anschrift von Personen, die sich im Frauenhaus zum Schutz vor häuslicher Gewalt aufhalten, DS-Nr. 00293/2020

Beschluss: abgelehnt

00393/2020
Ö 26
Umlegungsanordnung gemäß § 46 (1) BauGB im Bereich des B-Planes Nr. 118 "Warnitzer Feld"

Beschluss: ungeändert beschlossen

00376/2020
Ö 27
Erweiterung des Sportplatzes in Neumühle

Beschluss: ungeändert beschlossen

00423/2020
Ö 28
Einführung eines Solidar-Tickets für Schwerin-Card-Inhaber

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00429/2020
Ö 29
Bürger*innendialog am Herrengrabenweg endlich einleiten | neuer Betreff: Bürger*innendialog am Herrengrabenweg endlich einleiten - unsachgemäße Stellflächennutzung beenden.

Beschluss: geändert beschlossen

00425/2020
Ö 30
Erschließung „Herrengrabenweg“ - unsachgemäße Stellflächennutzung

Beschluss: geändert beschlossen

00418/2020
Ö 31
Ausrufung des Klimanotstandes beenden

Beschluss: Wiedervorlage

00426/2020
Ö 32
Live Übertragung Verlosung Dialogforum

Beschluss: geändert beschlossen

00428/2020
Ö 33
Mehr Sicherheit für ABC Schützen – Schulwegpläne erstellen und zum Download bereitstellen

Beschluss: Wiedervorlage

00424/2020
Ö 34
Schweriner Herbstputz 2020

Beschluss: Wiedervorlage

00416/2020
Ö 35
Insektenschutz in der Landeshauptstadt

Beschluss: Wiedervorlage

00419/2020
Ö 36
Prüfanträge
 
Ö 36.1
Prüfantrag | Angebot von Fahrradboxen erweitern

Beschluss: Wiedervorlage

00421/2020
Ö 36.2
Prüfantrag | Sitzbänkebedarf im Stadtgebiet

Beschluss: Wiedervorlage

00422/2020
Ö 36.3
Prüfantrag | Überprüfung NS-Zeit Ehrenbürger Ludwig Bölkow

Beschluss: Wiedervorlage

00427/2020
Ö 37
Akteneinsichten

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 38
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 39
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 40
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 41
Zustimmung zur Wahl des Stellvertreters des Ortswehrführers der FFw Schwerin - Mitte
 
N 42
Besonderes Vorkaufsrecht "Ehemaliger Güterbahnhof - Hopfenbruchweg"
 
N 43
Vereinigung der Sparkassen Mecklenburg-Schwerin und Parchim Lübz
 
N 44
Vermietung des städtischen Grundstückes Am Markt 1