Sitzung
014/FA/2020
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
im Demmlersaal, Rathaus der Landeshauptstadt Schwerin, Am Markt, 19055 Schwerin
Datum
16.06.2020
Zeit
18:15-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Nachtrag: 11.06.2020
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2021/2022
 
Ö 1.1
Haushaltssatzung 2021 / 2022

Beschluss: Wiedervorlage

00384/2020
Ö 2
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 13. Sitzung vom 02.06.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 5
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 6
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Bericht zum soziokulturellen Zentrum "DER SPEICHER"

Beschluss: Kenntnis genommen

00331/2020
Ö 7
Beratung von Anträgen
 
Ö 7.1
Begrünung von Straßenlaternen in der Lübecker Straße

Beschluss: Wiedervorlage

00225/2020
Ö 7.2
Stadtbibliothek der Zukunft: Bücherautomat muss kommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 0

00226/2020
Ö 7.3
Nahverkehr-Jahreskarten für Stadtkonzern-Beschäftigte

Beschluss: Wiedervorlage

00228/2020
Ö 7.4
Kostenloser Nahverkehr für Schweriner Schüler bis einschließlich Klassenstufe 13

Beschluss: Wiedervorlage

00300/2020
Ö 7.5
2. Änderungssatzung der Schülerbeförderungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin
(Die Fraktion DIE PARTEI. DIE LINKE zieht den Antrag zurück)

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00060/2019
Ö 8
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 13. Sitzung vom 02.06.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Nachtrag: 10.06.2020
Beratung von Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Nachtrag: 10.06.2020
Vertragsangelegenheit
 
N 11
Sonstiges