Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 4
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Prüfantrag | Pilotprojekt Straßenlaternen als Ladesäulen

Beschluss: Kenntnis genommen

00235/2020/PE
Ö 5.2
Prüfantrag | Mehrgenerationenpark und Verbesserung der Verkehrssicherheit im Quartier am Ziegelsee prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00287/2020/PE
Ö 5.3
Berichtsantrag | Ausgleichsflächen l Kompensationsmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

00298/2020/B
Ö 5.4
Prüfantrag | Öffnung von Schulspielplätzen

Beschluss: Kenntnis genommen

00379/2020/PE
Ö 5.5
Prüfantrag | Initiative „Verhältnisprävention“ der NVKH umsetzen - Schattengenerierung im öffentlichen Raum stärken

Beschluss: Kenntnis genommen

01413/2018/PE
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/012/2020Anfrage
Ö 6.2
Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/12/1/20Anfragen
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 11. Sitzung der Stadtvertretung vom 24.08.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Busanbindung Wüstmark

Beschluss: geändert beschlossen

00143/2019
Ö 10
Übergangswohnraum für gesundheits-/krankheitsbedingte Notfälle in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00187/2019
Ö 11
Erarbeitung einer kommunalen Ordnungssatzung inklusive eines Verwarn- und Bußgeldkataloges für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00231/2020
Ö 12
Kostenloser Nahverkehr für Schweriner Schüler bis einschließlich Klassenstufe 13

Beschluss: ungeändert beschlossen

00300/2020
Ö 13
Dynamisierung Zuschuss Nahverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

00236/2020
Ö 14
Handlungskonzept "Bootssteganlagen an Schweriner Seen"

Beschluss: geändert beschlossen

00232/2020
Ö 15
Lokal handeln – global denken. Beitritt zum Klimabündnis.

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00377/2020
Ö 16
Ausrufung des Klimanotstandes beenden

Beschluss: abgelehnt

00426/2020
Ö 17
Mehr Sicherheit für ABC Schützen – Schulwegpläne erstellen und zum Download bereitstellen

Beschluss: geändert beschlossen

00424/2020
Ö 18
Schweriner Herbstputz 2020

Beschluss: geändert beschlossen

00416/2020
Ö 19
Insektenschutz in der Landeshauptstadt

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00419/2020
Ö 20
4. Änderungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes Schweriner See/Obere Sude und des Wasser- und Bodenverbandes Untere Elde

Beschluss: ungeändert beschlossen

00386/2020
Ö 21
Abweichungssatzungen Wittenburger Straße, Ziegeleiweg und Ostorfer Ufer

Beschluss: ungeändert beschlossen

00336/2020
Ö 22
Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" an diversen Erschließungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00269/2020
Ö 23
Zweite Änderungssatzung der Schuleinzugsbereichssatzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildenden Schulen der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00340/2020
Ö 24
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

00438/2020
Ö 25
Spendenbericht 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

00439/2020
Ö 26
Stärkung der Verwaltungsstruktur der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00474/2020
Ö 27
#MORIA | Schwerin will Flüchtlingen aus dem Mittelmeerbereich helfen

Beschluss: Wiedervorlage

00483/2020
Ö 28
Nachrüstung der Fußgängerampeln mit Rest-Rot-Anzeigen

Beschluss: Wiedervorlage

00473/2020
Ö 29
Ausrichtung des Weihnachtsmarktes ermöglichen

Beschluss: Wiedervorlage

00479/2020
Ö 30
Wiederaufstellung der Plastik „Großer Schreitender Mann“ von Wieland Förster vor die Feierhalle auf dem Waldfriedhof

Beschluss: Wiedervorlage

00484/2020
Ö 31
Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für Öffentlichkeit zugänglich machen

Beschluss: Wiedervorlage

00475/2020
Ö 32
Überarbeitung der Integrierten Sportentwicklungsplanung für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00468/2020
Ö 33
Kunstwerke im öffentlichen Raum

Beschluss: Wiedervorlage

00444/2020
Ö 34
Haushalt entlasten durch landesfinanzierte Schülerbeförderung – Einführung eines kostenreduzierten Monatstickets für Schweriner Schüler bis einschließlich Klassenstufe 13 | neuer Betreff: Umsetzung einer landesfinanzierten Schülerbeförderung vorantreiben

Beschluss: geändert beschlossen

00482/2020
Ö 35
Verkehrssicherheit an der Heinrich-Heine-Schule gewährleisten

Beschluss: Wiedervorlage

00481/2020
Ö 36
Kreuzung Robert-Beltz-Straße/Lübecker Straße für den Radverkehr verbessern

Beschluss: Wiedervorlage

00477/2020
Ö 37
technische Umsetzung der Aufpflasterungen in der Willi-Bredel-Straße

Beschluss: Wiedervorlage

00480/2020
Ö 38
Mehr Rathaus im Rathaus - Ausschüsse tagen im Rathaus

Beschluss: Wiedervorlage

00476/2020
Ö 39
Prüfanträge
 
Ö 39.1
Prüfantrag | Angebot von Fahrradboxen erweitern

Beschluss: ungeändert beschlossen

00421/2020
Ö 39.2
Prüfantrag | Sitzbänkebedarf im Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

00422/2020
Ö 39.3
Prüfantrag | Überprüfung NS-Zeit Ehrenbürger Ludwig Bölkow

Beschluss: abgelehnt

00427/2020
Ö 39.4
Prüfantrag l Einnahmemöglichkeit der Stadt bei dem Verkauf von Bootshäusern prüfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00478/2020
Ö 39.5
Prüfantrag I Radverkehr im Abschnitt Johannes-R.-Becher-Straße zwischen Lübecker Straße und Kreuzung Friesenstraße/Bertolt-Brecht-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00471/2020
Ö 39.6
Prüfantrag I Wanderweg Schelfwerder

Beschluss: ungeändert beschlossen

00470/2020
Ö 40
Berichtsanträge
 
Ö 40.1
Berichtsantrag | Zuschüsse für städtische Projekte aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00472/2020
Ö 41
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 42
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 43
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 44
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 

Öffentlicher Teil:

Ö 45
Nachtrag: 28.09.2020
Ergänzungsbeschluss zur Nachtragshaushaltssatzung 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

00492/2020
Ö 46
Nachtrag: 28.09.2020
Sparkassenfusion nachverhandeln

Beschluss: abgelehnt

00497/2020