Sitzung des Werkausschusses des Eigenbetriebes Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin - 09.09.2020 - 17:00-20:30 Uhr

Sitzung
007/SDS/2020
Gremium
Ausschuss des Eigenbetriebes Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
Raum
Trauerhalle Alter Friedhof, Obotritenring 247 19053 Schwerin
Datum
09.09.2020
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung des Protokolls vom 17.06.2020 öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3

Mitteilungen der Werkleitung

 
Ö 4

Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen

 
Ö 4.1

Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Wirtschaftsplanes 2021 und 2022 des SDS

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.2

Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes SDS – Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin Ergebnisverwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3

Beratung und Beschlussfassung zur 13. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 5

Beschlüsse des Werkausschusses

 
Ö 5.1

Beratung und Beschlussfassung über zwei Verhandlungsvergaben mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb für Freianlagen und Gebäude mit Innenräumen „Neubau Kunstrasenplatz Lambrechtsgrund“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.2

Beratung und Beschlussfassung zur beschränkten Ausschreibung für einen Rahmenvertrag für Baumpflegearbeiten und Baumfällarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3

Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen für den Residenzstädteradrundweg, Abschnitt Alte Fähre Mueß/Störkanal bis zur Stadtgrenze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.4

Beratung und Beschlussfassung zur öffentlichen Ausschreibung von Bauleistungen für den Verbindungsweg Hamburg – Rügen mit Residenzstädteradrundweg, Abschnitt Fauler See

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.5

Beratung und Beschlussfassung zur öffentlichen Ausschreibung des städtischen Bauvorhabens „Sanierung Hafenanlage der Insel Kaninchenwerder"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.6

Beratung und Beschlussfassung über eine Verhandlungsvergabe mit öffentlichem Teilnehmerwettbewerb für Freianlagen und Umwelt „Möwenburgpark“ am Nordufer des Ziegelinnensees

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.7

Beratung und Beschlussfassung über die beschränkte Ausschreibung von Planungsleistungen - Gehweginstandsetzungen Teil 1 (Großer Dreesch, Neu Zippendorf, Gartenstadt, Görries, Wickendorf)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.8

Beratung und Beschlussfassung über die beschränkte Ausschreibung von Planungsleistungen - Gehweginstandsetzungen Teil 2 (Mueß und Mueßer Holz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9

Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Ausschreibung von Planungsleistungen – Instandsetzung Ludwigsluster Chaussee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.10

Beratung und Beschlussfassung über die beschränkte Ausschreibung von Leistungen zur Reinigung der Stellplätze zur Wertstofferfassung in Schwerin und Entsorgung aufgenommener Abfälle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6

Sonstiges

 
N 7

Bestätigung des Protokolls vom 17.06.2020 nichtöffentlicher Teil

 
N 8

Berichte der Werkleitung

 
N 8.1

Bericht zur wirtschaftlichen Lage (Stichtag: 30.06.2020)

 
N 9

Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen

 
N 10

Beschlüsse des Werkausschusses

 
N 10.1

Verlängerung des Vertrages über Entsorgungsdienstleistungen in der Landeshauptstadt Schwerin, Los 2 Einsammlung, Transport und Verwertung von Bioabfall, Grünschnitt und Weihnachtsbäumen

 
N 10.2

Verlängerung der Verträge Einrichtung und Betrieb von Recyclinghöfen, mobile Problemabfallsammlung und Entsorgung von Problemabfällen der Landeshauptstadt Schwerin

 
N 10.3

Information zur Verwendung von nicht geplanten Fördermitteln für die Straßenunterhaltungsmaßnahme Lübecker Straße 2020

 
N 11

Sonstiges