Sitzung
007/SDS/2020
Gremium
Ausschuss des Eigenbetriebes Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
Raum
Trauerhalle Alter Friedhof, Obotritenring 247 19053 Schwerin
Datum
09.09.2020
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung des Protokolls vom 17.06.2020 öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Mitteilungen der Werkleitung
 
Ö 4
Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen
 
Ö 4.1
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Wirtschaftsplanes 2021 und 2022 des SDS

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.2
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes SDS – Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin Ergebnisverwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3
Beratung und Beschlussfassung zur 13. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Beschlüsse des Werkausschusses
 
Ö 5.1
Beratung und Beschlussfassung über zwei Verhandlungsvergaben mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb für Freianlagen und Gebäude mit Innenräumen „Neubau Kunstrasenplatz Lambrechtsgrund“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.2
Beratung und Beschlussfassung zur beschränkten Ausschreibung für einen Rahmenvertrag für Baumpflegearbeiten und Baumfällarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3
Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen für den Residenzstädteradrundweg, Abschnitt Alte Fähre Mueß/Störkanal bis zur Stadtgrenze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.4
Beratung und Beschlussfassung zur öffentlichen Ausschreibung von Bauleistungen für den Verbindungsweg Hamburg – Rügen mit Residenzstädteradrundweg, Abschnitt Fauler See

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.5
Beratung und Beschlussfassung zur öffentlichen Ausschreibung des städtischen Bauvorhabens „Sanierung Hafenanlage der Insel Kaninchenwerder"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.6
Beratung und Beschlussfassung über eine Verhandlungsvergabe mit öffentlichem Teilnehmerwettbewerb für Freianlagen und Umwelt „Möwenburgpark“ am Nordufer des Ziegelinnensees

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.7
Beratung und Beschlussfassung über die beschränkte Ausschreibung von Planungsleistungen - Gehweginstandsetzungen Teil 1 (Großer Dreesch, Neu Zippendorf, Gartenstadt, Görries, Wickendorf)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.8
Beratung und Beschlussfassung über die beschränkte Ausschreibung von Planungsleistungen - Gehweginstandsetzungen Teil 2 (Mueß und Mueßer Holz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9
Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Ausschreibung von Planungsleistungen – Instandsetzung Ludwigsluster Chaussee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.10
Beratung und Beschlussfassung über die beschränkte Ausschreibung von Leistungen zur Reinigung der Stellplätze zur Wertstofferfassung in Schwerin und Entsorgung aufgenommener Abfälle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung des Protokolls vom 17.06.2020 nichtöffentlicher Teil
 
N 8
Berichte der Werkleitung
 
N 8.1
Bericht zur wirtschaftlichen Lage (Stichtag: 30.06.2020)
 
N 9
Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen
 
N 10
Beschlüsse des Werkausschusses
 
N 10.1
Verlängerung des Vertrages über Entsorgungsdienstleistungen in der Landeshauptstadt Schwerin, Los 2 Einsammlung, Transport und Verwertung von Bioabfall, Grünschnitt und Weihnachtsbäumen
 
N 10.2
Verlängerung der Verträge Einrichtung und Betrieb von Recyclinghöfen, mobile Problemabfallsammlung und Entsorgung von Problemabfällen der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 10.3
Information zur Verwendung von nicht geplanten Fördermitteln für die Straßenunterhaltungsmaßnahme Lübecker Straße 2020
 
N 11
Sonstiges