öffentliche/nicht öffentliche 11. Sitzung des Hauptauschusses - 30.11.2004 - 18:00-21:20 Uhr

Sitzung
011/HA/2004
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus (An Packhof 2-6), Multifunktionsraum (E 070)
Datum
30.11.2004
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 10. Sitzung vom 16.11.2004 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3

Wiedervorlage / n

 
Ö 3.1

Außerplanmäßige / Überplanmäßige Ausgaben

 
Ö 3.1.1

Außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 91000 80400 - Zinserstattung US-Leasing

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00197/2004
Ö 3.1.2

Außerplanmäßige Ausgabe des Eigenbetriebes SWV für die Beschaffung von Soft- und Hardware im Zusammenhang mit der Neuordnung des Zentralen Gebäudemanangement der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00269/2004
Ö 3.1.3

Überplanmäßige Ausgabe HHST 61210.64100 - Umsatzsteuer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00217/2004
Ö 3.1.4

Überplanmäßige Ausgaben für das Sonderprogramm des Bundes "Arbeit für Langzeitarbeitslose (AfL)" in Höhe von 894.500 Euro

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00268/2004
Ö 3.1.5

Überplanmäßige Einnahmen/Ausgaben in der Kindertagesförderung im Haushaltsjahr 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00214/2004
Ö 3.1.6

Überplanmäßige Ausgabe HHST 61500 94017 - Sanierung Lankow-Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00209/2004
Ö 3.2

Jahresabschluss 2003 - SDS-Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00193/2004
Ö 3.3

Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr vom 01.01.bis 31.12.2003 der SAE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00188/2004
Ö 3.4

Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Schwerin für das Wirtschaftsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00264/2004
Ö 3.5

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: Wiedervorlage

00257/2004
Ö 3.6

Neuorganisation der Abfallwirtschaft- Vertrag zur Erfüllung von abfall- und straßenrechtlichen Pflichten der Landeshauptstadt Schwerin (ASP-Vertrag)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 4

00282/2004
Ö 3.7

Beratung und Beschlussfassung zur Nachkalkulation Gebühren-/Entgeltsätze 2003 der Schweriner Abwasserentsorgung- Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00099/2004
Ö 3.8

Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

00293/2004
Ö 3.9

Zuweisung des Landes für BOS-Digitalfunk 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00288/2004
Ö 3.10

Neuordnung der Gebäudewirtschaft durch Aufbau eines zentralen Gebäudemanagements hier: Aufgabenübertragung und Satzungsänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00318/2004
Ö 3.11

Gebührensatzung des Konservatoriums Schwerin ab 01.01.2005

Beschluss: Wiedervorlage

00127/2004
Ö 3.12

Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00270/2004
Ö 3.13

Freigabeantrag für Mittel aus dem Vermögenshaushalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00301/2004
Ö 3.14

Neuausweisung des Landschaftsschutzgebietes "Schweriner Innensee und Ziegelaußensee"als Teil des geplanten EU-Vogelschutzgebietes "Schweriner Seen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1

00267/2004
Ö 3.15

Satzung zum Schutz von Bäumen und freiwachsenden Hecken im Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin (Baumschutzsatzung - BSchS)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

00253/2004
Ö 4

Vorlage / n

 
Ö 4.1

Bestellung der Abschlussprüfer kommunaler Gesellschaften für den Jahresabschluss 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

00255/2004
Ö 4.2

Benutzungs- und Entgeltordnung von Schulbüchern (Schulbuchordnung)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00172/2004/1
Ö 4.3

Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Landeshauptstadt Schwerin für die allgemein bildenden Schulen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00321/2004
Ö 4.4

Ausweisung des Denkmalbereiches "Westliche Paulsstadt " gemäß § 5 Abs.3 Denkmalschutzgesetz M-V

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00190/2004
Ö 4.5

Nachtrag: 30.11.2004
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 1.91000.80820 - Zinsen für Kassenkredite

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00357/2004
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Baumschutzsatzung

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00138/2004
Ö 5.2

Baumschutzsatzung

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00148/2004
Ö 5.3

Schilder für Städtepartnerschaften

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00239/2004
Ö 5.4

Tourismusförderung durch Außengastronomie

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00237/2004
Ö 5.5

Papiervertrag

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00231/2004
Ö 5.6

Veränderungssperre (Unterschutzstellung) Pfaffenteich

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00144/2004
Ö 5.7

Liegenschaftsvermarktung Wohnpark Am Wald

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00226/2004
Ö 5.8

Liegenschaftspolitische Leitlinien der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00249/2004
Ö 5.9

Beantragung der Fördermittel aus dem Programm zur Förderung von Ganztagsschulen

Beschluss: Wiedervorlage

00154/2004
Ö 5.10

Schulentwicklungsplanung Berufliche Schulen der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00149/2004
Ö 6

Sonstiges

 
Ö 6.1

Teilweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung zum Zwecke der Einsparung von Haushaltsmitteln 00048/2004

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 6.2

Sitzungstermine Hauptausschuss 2005

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.3

Ordentl. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

 
Ö 6.4

Haushaltssicherungkonzept 2005 - 2006

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 10. Sitzung vom 16.11.2004 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Wiedervorlage / n

 
N 8.1

Geschäftsführung SAS

 
N 8.2

Neuorganisation Abfallwirtschaft- Privatisierungsverfahren

 
N 8.3

Grundstücksangelegenheit-Ostseebad Boltenhagen, Am Urlauberdorf

 
N 9

Vorlage / n

 
N 9.1

Bestellung eines Geschäftsführers

 
N 9.2

Bestellung eines Geschäftsführers der BUGA GmbH

 
N 9.3

Maßnahmekatalog zur einvernehmlichen Reduzierung der Personalkosten

 
N 9.4

Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

 
N 9.5

Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

 
N 9.6

Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

 
N 9.7

Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

 
N 9.8

Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

 
N 9.9

Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

 
N 9.10

Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

 
N 9.11

Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

 
N 9.12

Voranfrage "Neubau eines sozialpädiatrischen Zentrums", Pappelgrund

 
N 9.13

Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Warnitzer Str. 2, Befreiung vom B-Plan Friedrichsthal

 
N 9.14

Nachtrag: 25.11.2004
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

 
N 9.15

Nachtrag: 30.11.2004
Eigenkapitalverstärkung der WGS Schwerin mbH

 
N 10

Sonstiges

 
N 10.1

HIT - Kaufhallen

 
N 10.2

Entschädigungsverordnung