Sitzung
021/FA/2020
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum E 070,im Stadthaus, Am Packhof 2 - 6, 19053 Schwerin
Datum
17.09.2020
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 20. Sitzung vom 10.09.2020 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Abweichungssatzungen Wittenburger Straße, Ziegeleiweg und Ostorfer Ufer
(Wiedervorlage aus der 17. FiA Sitzung am 20.08.2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00336/2020
Ö 4.2
Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" an diversen Erschließungsanlagen
(Wiedervorlage aus der 17. FiA Sitzung am 20.08.2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1

00269/2020
Ö 4.3
Weiche Patronatserklärung zugunsten der Energieversorgung Schwerin GmbH & Co. Erzeugung KG / Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00404/2020
Ö 4.4
Grundsatzentscheidung zur Standortwahl für ein neues Stadtgeschichtsmuseum

Beschluss: Wiedervorlage

00414/2020
Ö 5
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Information über die Verlängerung der Übergangsfrist im Zusammenhang mit § 2b Umsatzsteuergesetz

Beschluss: Kenntnis genommen

00430/2020
Ö 6
Beratung von Anträgen
 
Ö 6.1
Lebensrettung verbessern: Notfallbänke einrichten

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00227/2020
Ö 6.2
Frei werdende Theatermittel für Kulturförderung

Beschluss: Wiedervorlage

00233/2020
Ö 6.3
@schwerin.de für Privatnutzer

Beschluss: Wiedervorlage

00299/2020
Ö 6.4
Haushaltssatzung 2021 / 2022
00384/2020
Ö 6.4.1
Rückblick auf die 20. Sitzung des Finanzausschusses am 10.09.2020
 
Ö 6.4.2
Haushalt 2021/2022 - Beratung zum Teilhaushalt 03 Kultur

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Sonstiges