13. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 26.10.2020 - 17:13-22:05 Uhr

Sitzung
013/StV/2020
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Regionalen Beruflichen Bildungszentrum der Landeshauptstadt Schwerin – Wirtschaft und Verwaltung –Seminarschule (Aula), Obotritenring 50, 19059 Schwerin
Datum
26.10.2020
Zeit
17:13-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 
Ö 3

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

 
Ö 4

Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung

 
Ö 4.1

Prüfantrag | Weiterentwicklung der Qualität in Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00284/2020/PE
Ö 4.2

Prüfantrag | Mehrgenerationenpark und Verbesserung der Verkehrssicherheit im Quartier am Ziegelsee prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00287/2020/PE
Ö 4.3

Prüfantrag l Carsharing des kommunalen Fuhrparks

Beschluss: Kenntnis genommen

00138/2019/PE
Ö 4.4

Berichtsantrag l Leitungscoaching und Intendantenwechsel am Mecklenburgischen Staatstheater (MST)

Beschluss: Kenntnis genommen

00352/2020/B
Ö 5

Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/013/2020Anfrage
Ö 5.2

Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/13/1/20Anfragen
Ö 6

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 12. Sitzung der Stadtvertretung vom 28.09.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7

Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8

Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2021/2022

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 8.1

Beratung zu den Veränderungslisten der Verwaltung

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 8.2

Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 8.3

Haushaltssatzung 2021/2022

Beschluss: Wiedervorlage

00384/2020
Ö 9

Installation von Grünpfeilen | neuer Betreff: Installation eines Grünpfeils an der Kreuzung Schliemannstraße/ Werderstraße

Beschluss: geändert beschlossen

00181/2019
Ö 10

#MORIA | Schwerin will Flüchtlingen aus dem Mittelmeerbereich helfen

Beschluss: abgelehnt

00483/2020
Ö 11

Nachrüstung der Fußgängerampeln mit Rest-Rot-Anzeigen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00473/2020
Ö 12

Ausrichtung des Weihnachtsmarktes ermöglichen

Beschluss: geändert beschlossen

00479/2020
Ö 13

Wiederaufstellung der Plastik „Großer Schreitender Mann“ von Wieland Förster vor die Feierhalle auf dem Waldfriedhof

Beschluss: geändert beschlossen

00484/2020
Ö 14

Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für Öffentlichkeit zugänglich machen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00475/2020
Ö 15

Kunstwerke im öffentlichen Raum

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00444/2020
Ö 16

Verkehrssicherheit an der Heinrich-Heine-Schule gewährleisten

Beschluss: geändert beschlossen

00481/2020
Ö 17

Kreuzung Robert-Beltz-Straße/Lübecker Straße für den Radverkehr verbessern

Beschluss: geändert beschlossen

00477/2020
Ö 18

technische Umsetzung der Aufpflasterungen in der Willi-Bredel-Straße

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00480/2020
Ö 19

Mehr Rathaus im Rathaus - Ausschüsse tagen im Rathaus

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00476/2020
Ö 20

Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 28.09.2020 zu TOP 12: Kostenloser Nahverkehr für Schweriner Schüler bis einschließlich Klasse 13, DS-Nr. 00300/2020

Beschluss: abgelehnt

00500/2020
Ö 21

Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 28.09.2020 zu TOP 26: Stärkung der Verwaltungsstruktur, DS-Nr. 00474/2020

Beschluss: abgelehnt

00502/2020
Ö 22

Nachtragshaushaltssatzung 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

00518/2020
Ö 23

Einsatz der Mittel der Infrastrukturpauschale endgültig klären

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00511/2020
Ö 24

Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00410/2020
Ö 25

Weiche Patronatserklärung zugunsten der Energieversorgung Schwerin GmbH & Co. Erzeugung KG / Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00404/2020
Ö 26

Zustimmung zur Teilnahme am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Beschluss: ungeändert beschlossen

00446/2020
Ö 27

Neufassung der Regelung zur Entschädigung für Funktionsinhaber der Freiwilligen Feuerwehren

Beschluss: ungeändert beschlossen

00447/2020
Ö 28

Änderung der Feuerwehrkostensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00448/2020
Ö 29

Information über die Verlängerung der Übergangsfrist im Zusammenhang mit § 2b Umsatzsteuergesetz

Beschluss: Kenntnis genommen

00430/2020
Ö 30

21. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

00493/2020
Ö 31

Jahresabschlüsse Eigenbetriebe

 
Ö 31.1

Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00394/2020
Ö 31.2

Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00441/2020
Ö 31.3

Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00443/2020
Ö 32

Weiterbetrieb des Jugendhauses Dr. K. sichern

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00510/2020
Ö 33

Stärkung der demokratischen Teilhabe - Bekenntnis zur nachhaltigen Mobilität und Sparsamkeit

Beschluss: abgelehnt

00515/2020
Ö 34

Barrierefreiheit im Stadthaus - Einführung eines Wegeleitsystems

Beschluss: ungeändert beschlossen

00517/2020
Ö 35

Baustellen im Bereich der Landeshauptstadt fußgänger- und fahrradgerecht gestalten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00514/2020
Ö 36

Ausstattung aller kommunalen Schulen sowie Schulen in freier Trägerschaft mit einer Reserve an Mund- und Nasenschutzmasken

Beschluss: abgelehnt

00512/2020
Ö 37

Umwandlung der LSA an der Haltestelle Friesensportplatz

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00505/2020
Ö 38

Landesförderung nutzen - Gedenkstele an den Herbst 1989 errichten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00508/2020
Ö 39

Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung

Beschluss: Wiedervorlage

00509/2020
Ö 40

Ladestationen für Elektrofahrzeuge an Straßenlaternen

Beschluss: Wiedervorlage

00516/2020
Ö 41

„50 Jahre Großer Dreesch“ gedenken

Beschluss: Wiedervorlage

00513/2020
Ö 42

Prüfanträge

 
Ö 42.1

Prüfantrag | zur Einrichtung eines Zebrastreifens in der Rahlstedter Str. 27 und 29

Beschluss: ungeändert beschlossen

00504/2020
Ö 42.2

Prüfantrag | Betreutes und soziales Wohnen in der Gartenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

00506/2020
Ö 43

Akteneinsichten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
N 44

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 
N 45

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

 
N 46

Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung

 
N 47

Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes 2019/2020

 
N 48

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Landeshauptstadt Schwerin

 

Öffentlicher Teil:

Ö 49

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Landeshauptstadt Schwerin und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

00440/2020