Sitzung
033/HA/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal, Rathaus der Landeshauptstadt Schwerin, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
22.09.2020
Zeit
18:15-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 32. Sitzung vom 08.09.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00394/2020
Ö 3.2
Weiche Patronatserklärung zugunsten der Energieversorgung Schwerin GmbH & Co. Erzeugung KG / Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00404/2020
Ö 3.3
Information über die Verlängerung der Übergangsfrist im Zusammenhang mit § 2b Umsatzsteuergesetz

Beschluss: Kenntnis genommen

00430/2020
Ö 3.4
Zweite Änderungssatzung der Schuleinzugsbereichssatzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildenden Schulen der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00340/2020
Ö 3.5
Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 3

00410/2020
Ö 3.6
Abweichungssatzungen Wittenburger Straße, Ziegeleiweg und Ostorfer Ufer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1

00336/2020
Ö 3.7
Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" an diversen Erschließungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

00269/2020
Ö 3.8
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 97.16 "Wickendorf-West"
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00413/2020
Ö 3.9
6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16.91.01 "Zippendorf"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 0

00282/2020/1
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00441/2020
Ö 4.2
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00443/2020
Ö 4.3
Aufnahme weiterer Träger bei der KSM - Kommunalservice Mecklenburg AöR

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00458/2020
Ö 4.4
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00464/2020
Ö 4.5
Bericht über die Finanzrechnung 31.08.2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00466/2020
Ö 4.6
Bericht über die Vermögens- und Finanzlage der Städtebaulichen Sondervermögen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00467/2020
Ö 4.7
Zustimmung zur Teilnahme am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00446/2020
Ö 4.8
Umgang mit den laufenden Aufwendungen für die aus dem Sofortausstattungsprogramm des DigitalsPakts Schule 2019 bis 2024 für schulgebundene mobile Endgeräte zu beschaffenden mobilen Endgeräten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00453/2020
Ö 4.9
Neufassung der Regelung zur Entschädigung für Funktionsinhaber der Freiwilligen Feuerwehren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00447/2020
Ö 4.10
Änderung der Feuerwehrkostensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00448/2020
Ö 4.11
Bedarfsplanung Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst 2021 bis 2026

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00437/2020
Ö 4.12
Information des Hauptausschusses über die Erneuerung der Rotlichtüberwachungsanlage an der Kreuzung Obotritenring/ Wittenburger Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

00462/2020
Ö 4.13
7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16.91.01 "Zippendorf"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00451/2020
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Installation von Grünpfeilen
Antragstellerin: AfD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 3

00181/2019
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Nachtrag: 23.09.2020
Absichtserklärung der Sparkasse Mecklenburg-Schwerin zur künftigen Geschäftspolitik
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 32. Sitzung vom 25.08.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Grundstücksangelegenheit Heinrich-Hertz-Ring
 
N 9.2
Grundstücksangelegenheit Lützower Ring
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Neubau Brücke Wallstraße
 
N 10.2
Unterbringung der Katastrophenschutzeinheiten
 
N 10.3
Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes 2019/2020
 
N 10.4
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Landeshauptstadt Schwerin
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10.5
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Landeshauptstadt Schwerin und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

00440/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 10.6
Nachtrag: 22.09.2020
Veräußerung von Geschäftsanteilen der Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin GmbH
 
N 11
Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB
 
N 12
Sonstiges