Sitzung
015/UGO/2020
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung
Raum
Perzinasaal im Gebäude der alten Stadtbibliothek, Wismarsche Str. 144, 19053 Schwerin
Datum
15.10.2020
Zeit
18:00-20:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 14. Sitzung vom 10.09.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1

00464/2020
Ö 4.2
Haushaltssatzung 2021 / 2022

Beschluss: zurückgestellt

00384/2020
Ö 4.3
Bericht über die Finanzrechnung 31.08.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

00466/2020
Ö 4.4
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Nachtragswirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

00469/2020
Ö 4.5
7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16.91.01 "Zippendorf"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

00451/2020
Ö 4.6
Vereinbarung über Planung und Bau des BAB-14-Zubringers in „Schwerin Süd“

Beschluss: zurückgestellt

00495/2020
Ö 4.7
Bedarfsplanung Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst 2021 bis 2026

Beschluss: zurückgestellt

00437/2020
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Verbesserung der Parkplatzsituation in Neumühle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1

00374/2020
Ö 5.2
Lokal handeln – global denken. Beitritt zum Klimabündnis.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2

00377/2020
Ö 5.3
Insektenschutz in der Landeshauptstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

00419/2020
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 14. Sitzung vom 10.09.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Sonstiges