Sitzung
024/FA/2020
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum E 070, im Stadthaus, Am Packhof 2 - 6,
19055 Schwerin
Datum
15.10.2020
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23 Sitzung vom 01.10.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Haushaltssatzung 2021 / 2022

Beschluss: Wiedervorlage

00384/2020
Ö 4.1
Beratung zu den Veränderungslisten der Verwaltung
 
Ö 4.2
Beratung zur Liste der offenen Punkte
 
Ö 4.3
Beratung zu den Änderungsanträgen aus den Fraktionen, Fachausschüssen oder Ortsbeiräten
 
Ö 5
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Bedarfsplanung Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst 2021 bis 2026

Beschluss: Wiedervorlage

00437/2020
Ö 5.2
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Nachtragswirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Wiedervorlage

00469/2020
Ö 5.3
Grundsatzentscheidung zur Standortwahl für ein neues Stadtgeschichtsmuseum
(Wiedervorlage aus der 21. FiA am 17.09.2020)

Beschluss: Wiedervorlage

00414/2020
Ö 5.4
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00464/2020
Ö 5.5
Vereinbarung über Planung und Bau des BAB-14-Zubringers in „Schwerin Süd“

Beschluss: Wiedervorlage

00495/2020
Ö 6
Beratung von Anträgen
 
Ö 6.1
Stadtstrand für Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00381/2020
Ö 6.2
Frei werdende Theatermittel für Kulturförderung
(Wiedervorlage aus dem 21. FiA am 15.09.2020)

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00233/2020
Ö 6.3
@schwerin.de für Privatnutzer
(Wiedervorlage aus dem 21. FiA am 15.09.2020)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 0

00299/2020
Ö 6.4
Einführung eines Solidar-Tickets für Schwerin-Card-Inhaber

Beschluss: Wiedervorlage

00429/2020
Ö 6.5
Lokal handeln – global denken. Beitritt zum Klimabündnis.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2

00377/2020
Ö 7
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Bericht über die Finanzrechnung 31.08.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

00466/2020
Ö 7.2
Bericht über die Vermögens- und Finanzlage der Städtebaulichen Sondervermögen

Beschluss: Kenntnis genommen

00467/2020
Ö 7.3
Umgang mit den laufenden Aufwendungen für die aus dem Sofortausstattungsprogramm des DigitalsPakts Schule 2019 bis 2024 für schulgebundene mobile Endgeräte zu beschaffenden mobilen Endgeräten

Beschluss: Wiedervorlage

00453/2020
Ö 8
Sonstiges