Sitzung
074/HA/2006
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
19.12.2006
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 73. Sitzung vom 05.12.2006 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Beteiligungsbericht 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01370/2006
Ö 3.2
Rahmenkonzept für die Konversion des Bundeswehrstandortes Stern-Buchholz

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01340/2006
Ö 3.3
Bebauungsplan Nr. 55.06 "Wohnen am Lankower See" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Wiedervorlage

01277/2006
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Änderungssatzung Vergnügungssteuer (Automaten)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01406/2006
Ö 4.2
Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01281/2006
Ö 4.3
Leistungsentgelt für den Hort der Grundschule des "Schweriner Haus des Lernens" des Schulträgers SWS - Schulen für Gesundheits- und Sozialberufe - gGmbH, Wismarsche Straße 300 in 19055 Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01399/2006
Ö 4.4
Finanzierung der Erweiterung des Parkplatzes "Grüne Straße" unter Einsatz von Mitteln aus vorhandenen Stellplatzablösebeträgen und Baubeginn noch in 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

01412/2006
Ö 4.5
Satzung nach §34 Abs.4 Nr.2 BauGB "Mueß - Ehemalige Straßenmeisterei" - Beschluss über Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01361/2006
Ö 4.6
Bebauungsplan Nr. 50.04 / 2 "Lankower Aubach - Nord" 1. Änderung Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplans gemäß § 10 BauGB i. V. mit § 13 BauGB

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01398/2006
Ö 4.7
Genehmigung Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 38 Abs. 4 S. 2 KV - Überplanmäßig Ausgabe im Vermögenshaushalt Haushaltsstelle 8100.96500

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01359/2006
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Entwicklungskonzept und städtebaulicher Entwurf für frei gezogenen Komplex "Krankenhaus und Medizinische Fachschule" an der Werderstraße Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 3

01344/2006
Ö 5.2
Änderungsantrag/Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage DS: 01196/2006 - Hunde VO Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.3
Änderung des B-Planes Wickendorf entlang der Seehofer Straße Antragsteller: Ortsbeirat Wickendorf

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01394/2006
Ö 5.4
Keine Teil- oder Vollprivatisierung der WGS mbH Antragsteller: Fraktion Die Linke.PDS

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01425/2006
Ö 5.5
Denkmalstatus Lärchenallee Antragsteller: CDU-Fraktion und Liberale

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01426/2006
Ö 5.6
Ausschaltung der Straßenbeleuchtung in Schwerin Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01427/2006
Ö 6
BUGA-Berichterstattung
 
Ö 6.1
BUGA-Bericht zum Stand der Planung/Realisierung für die Teilprojekte, Arbeitsstand Umland, Presse, Öffentlichkeitsarbeit und Marketing

Beschluss: Kenntnis genommen

01435/2006
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Benennung der Abgeordneten für die 34. Hauptversammlung des Deutschen Städte- und Gemeindetages im Mai 2007
 
Ö 7.2
Information des Oberbürgermeisters zur Erarbeitung des Sportstättenkonzeptes
 
Ö 7.3
Information zur Unterbringung / Schulbetrieb an der ehemaligen J.-R.-Becher Schule
 
Ö 7.4
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 73. Sitzung vom 05.12.2006 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Grundstücksangelegenheit Rogahner Straße
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Zusatzvereinbarung zum Kaufvertrag Helios
 
N 10.2
Personelle Angelegenheiten
 
N 10.3
Information über die Vergabeentscheidung zur Darlehensaufnahme der SAE
 
N 10.4
Erteilung des Einvernehmens nach §8(4) Nr. 7 Hauptsatzung- Befreiung im B-Plan Mühlenberg
 
N 10.5
Erteilung des Einvernehmens nach §8(4)Nr. 7 Hauptsatzung- Befreiung im B-Plan Friedrichsthal
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Information zum aktuellen Sachstand zur Schweriner Rudergesellschaft
 
N 11.2
Einzelprobleme