Sitzung
014/StV/2020
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Regionalen Beruflichen Bildungszentrum der Landeshauptstadt Schwerin – Wirtschaft und Verwaltung –Seminarschule (Aula), Obotritenring 50, 19059 Schwerin
Datum
07.12.2020
Zeit
17:05-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 4
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4.1
Prüfantrag | Sitzbänkebedarf im Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

00422/2020/PE
Ö 4.2
Prüfantrag I Wanderweg Schelfwerder

Beschluss: Kenntnis genommen

00470/2020/PE
Ö 4.3
Prüfantrag l Einnahmemöglichkeit der Stadt bei dem Verkauf von Bootshäusern prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00478/2020/PE
Ö 4.4
Prüfantrag | Angebot von Fahrradboxen erweitern

Beschluss: Kenntnis genommen

00421/2020/PE
Ö 4.5
Prüfantrag | zur Einrichtung eines Zebrastreifens in der Rahlstedter Str. 27 und 29

Beschluss: Kenntnis genommen

00504/2020/PE
Ö 4.6
Denkmäler sichtbar machen. Stalag IIE und Keramische Säule beschildern.

Beschluss: Kenntnis genommen

00378/2020/PE
Ö 4.7
Prüfantrag | Weiterentwicklung der Qualität in Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00284/2020/PE
Ö 5
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung
STV/014/2020Anfrage
Ö 5.2
Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/14/1/20Anfragen
Ö 6
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 13. Sitzung der Stadtvertretung vom 26.10.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2021/2022
 
Ö 8.1
Beratung zu den Veränderungslisten der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte
 
Ö 8.3
Haushaltssatzung 2021 / 2022

Beschluss: geändert beschlossen

00384/2020
Ö 9
Stadtstrand für Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00381/2020
Ö 10
@schwerin.de für Privatnutzer

Beschluss: abgelehnt

00299/2020
Ö 11
Lokal handeln – global denken. Beitritt zum Klimabündnis.

Beschluss: ungeändert beschlossen

00377/2020
Ö 12
Mehr Rathaus im Rathaus - Ausschüsse tagen im Rathaus

Beschluss: abgelehnt

00476/2020
Ö 13
Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00509/2020
Ö 14
Ladestationen für Elektrofahrzeuge an Straßenlaternen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00516/2020
Ö 15
„50 Jahre Großer Dreesch“ gedenken | Betreff neu: "50 Jahre Großer Dreesch erinnern"

Beschluss: geändert beschlossen

00513/2020
Ö 16
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Nachtragswirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

00469/2020
Ö 17
Umstellung von privatrechtlichen Entgelten auf öffentlich-rechtliche Gebühren bei der Schweriner Abwasserentsorgung, Beschlussfassung Abwassersatzung, Abwassergebührensatzung und Kalkulation

Beschluss: ungeändert beschlossen

00522/2020
Ö 18
Umgang mit den laufenden Aufwendungen für die aus dem Sofortausstattungsprogramm des DigitalsPakts Schule 2019 bis 2024 für schulgebundene mobile Endgeräte zu beschaffenden mobilen Endgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

00453/2020
Ö 19
Bedarfsplanung Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst 2021 bis 2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

00437/2020
Ö 20
Vereinbarung über Planung und Bau des BAB-14-Zubringers in „Schwerin Süd“

Beschluss: ungeändert beschlossen

00495/2020
Ö 21
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00464/2020
Ö 22
Zuwendung der Landeshauptstadt Schwerin an den Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Schwerin-Parchim e.V für die Betreibung des Frauenhauses (Frauen in Not)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00417/2020
Ö 23
Aufnahme weiterer Träger bei der KSM - Kommunalservice Mecklenburg AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

00458/2020
Ö 24
Bericht über die Vermögens- und Finanzlage der Städtebaulichen Sondervermögen

Beschluss: Kenntnis genommen

00467/2020
Ö 25
Tätigkeitsbericht 2019/2020 des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00525/2020
Ö 26
Petition zur Kindertagespflege von Frau Susanne Kuhlmann
Urteil des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 03.12.2019

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00538/2020
Ö 27
Wahl eines Beigeordneten und des 1. Stellvertreters des Oberbürgermeisters

Beschluss: geändert beschlossen

00553/2020
Ö 28
Für eine Willkommenskultur für Student*innen in Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00554/2020
Ö 29
Majorel Servicecenter am Standort Schwerin erhalten – möglichst viele Arbeitsplätze sichern

Beschluss: ungeändert beschlossen

00558/2020
Ö 30
Kurzarbeit für städtische Beschäftigte im Rahmen des TV COVID

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00555/2020
Ö 31
Bauten- und Grundstückssicherung von Bauruinen in der Landeshauptstadt

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00560/2020
Ö 32
Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe in Natur und Landschaft gesetzeskonform umsetzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00559/2020
Ö 33
Schweriner Gastronomie stärken - vorweihnachtliche Stimmung erhalten - Corona-Risiko minimieren!

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00541/2020
Ö 34
Familienfreundlicher Arbeitsplatz – Ressourcen einsparen | Homeoffice in der Stadtverwaltung dauerhaft ermöglichen

Beschluss: abgelehnt

00550/2020
Ö 35
Schulgärten in der Landeshauptstadt

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00561/2020
Ö 36
Prüfung der Verwendungsnachweise von Vereinen und Trägern der Wohlfahrtspflege durch das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: abgelehnt

00551/2020
Ö 37
Neuausrichtung der Stadtbibliothek

Beschluss: Wiedervorlage

00557/2020
Ö 38
ECOSIA – Stadtverwaltung pflanzt Bäume. Die Stadtverwaltung stellt ihre Browser (Internet) auf Ecosia um.

Beschluss: Wiedervorlage

00542/2020
Ö 39
Berichtsanträge
 
Ö 39.1
Berichtsantrag | Bericht zu Migrations- und Remigrationszahlen in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: abgelehnt

00556/2020
Ö 39.2
Berichtsantrag | Kameraüberwachung Marienplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

00543/2020
Ö 40
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 41
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 42
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 43
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 44
Wiederbestellung des Geschäftsführers der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)
 
N 45
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Landeshauptstadt Schwerin
 

Öffentlicher Teil:

Ö 46
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Landeshauptstadt Schwerin und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

00520/2020