Sitzung
034/HA/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal, Rathaus der Landeshauptstadt Schwerin, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
06.10.2020
Zeit
18:15-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 33. Sitzung vom 22.09.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Haushaltssatzung 2021 / 2022
hier: - Beratung zum Teilhaushalt 01 - Innere Verwaltung
- Beratung zum Teilhaushalt 15 - Zentrale Finanzdienstleistungen
- Beratung zum Stellenplan

Beschluss: Wiedervorlage

00384/2020
Ö 3.2
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00441/2020
Ö 3.3
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

00443/2020
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Nachtragswirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00469/2020
Ö 4.2
Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin

Beschluss: zurückgestellt

00248/2020
Ö 4.3
Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: zurückgestellt

00488/2020
Ö 4.4
Vereinbarung über Planung und Bau des BAB-14-Zubringers in „Schwerin Süd“

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00495/2020
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Lokal handeln – global denken. Beitritt zum Klimabündnis.
Antragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00377/2020
Ö 5.2
Insektenschutz in der Landeshauptstadt
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00419/2020
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 33. Sitzung vom 22.09.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Einleitung einer Vergabe für die Ausstattung des Sporthallenneubaus Friesenstraße 29a
 
N 10.2
Einleitung von Vergaben für die Ausstattung des Regionalen Beruflichen Bildungszentrums der Landeshauptstadt Schwerin – Technik
 
N 10.3
Tausch diverser Teilflächen von Grundstücken, belegen in Schwerin-Krebsförden, Karl-Kleinschmidt-Straße und Carl-Malchin-Straße, mit der WGS Schwerin
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Einzelprobleme