Sitzung
013/KBG/2020
Gremium
Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice
Raum
Rathaus, Am Markt 14, Demmlersaal
Datum
13.10.2020
Zeit
18:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 12. Sitzung vom 15.092020 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Aktivitäten des Welterbe-Fördervereins
 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Informationen des Oberbürgermeisters zur Corona-App
 
Ö 5
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 5.1
Zuwendung der Landeshauptstadt Schwerin an den Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Schwerin-Parchim e.V für die Betreibung des Frauenhauses (Frauen in Not)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00417/2020
Ö 5.2
Haushaltssatzung 2021 / 2022

Beschluss: Wiedervorlage

00384/2020
Ö 5.3
Grundsatzentscheidung zur Standortwahl für ein neues Stadtgeschichtsmuseum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 3

00414/2020
Ö 5.4
Bericht über die Finanzrechnung 31.08.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

00466/2020
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 6.1
Frei werdende Theatermittel für Kulturförderung

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00233/2020
Ö 6.2
@schwerin.de für Privatnutzer

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 2

00299/2020
Ö 6.3
Einführung eines Solidar-Tickets für Schwerin-Card-Inhaber

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 1

00429/2020
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Sonstiges