Sitzung
015/BSS/2020
Gremium
Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales
Raum
Mensa Weststadt Campus, Johannes-R.-Becher-Str. 14, 19059 Schwerin
Datum
15.10.2020
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 13. Sitzung vom 10.09.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Fortschreibung der Pflegesozialplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

00373/2020
Ö 4.2
Haushaltssatzung 2021 / 2022

Beschluss: Wiedervorlage

00384/2020
Ö 4.3
Grundsatzentscheidung zur Standortwahl für ein neues Stadtgeschichtsmuseum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2

00414/2020
Ö 4.4
Zuwendung der Landeshauptstadt Schwerin an den Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Schwerin-Parchim e.V für die Betreibung des Frauenhauses (Frauen in Not)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00417/2020
Ö 4.5
Umgang mit den laufenden Aufwendungen für die aus dem Sofortausstattungsprogramm des DigitalsPakts Schule 2019 bis 2024 für schulgebundene mobile Endgeräte zu beschaffenden mobilen Endgeräten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00453/2020
Ö 4.6
Bericht über die Finanzrechnung 31.08.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

00466/2020
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Frei werdende Theatermittel für Kulturförderung

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00233/2020
Ö 5.2
Diskriminierungsverbot in der Sportförderrichtlinie verankern

Beschluss: Wiedervorlage

00297/2020
Ö 5.3
Einführung eines Solidar-Tickets für Schwerin-Card-Inhaber

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 2

00429/2020
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Sonstiges