Sitzung
022/WTL/2020
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften
Raum
Rathaus, Am Markt 14, Demmlersaal
Datum
26.11.2020
Zeit
17:00-19:24 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften (öffentlich)
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 20. Sitzung vom 01.10.2020 (öffentlich)
 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 21. Sitzung vom 22.10.2020 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Vereinbarung über Planung und Bau des BAB-14-Zubringers in „Schwerin Süd“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 00495/2020
Ö 4.2
Rückbau von Kleingartenparzellen im Rahmen der Kleingartenentwicklungskonzeption

Beschluss: Wiedervorlage

 00449/2020
Ö 4.3
Umstellung von privatrechtlichen Entgelten auf öffentlich-rechtliche Gebühren bei der Schweriner Abwasserentsorgung, Beschlussfassung Abwassersatzung, Abwassergebührensatzung und Kalkulation

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 00522/2020
Ö 4.4
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 120 "Nahversorgungszentrum Friedrichsthal"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 00527/2020
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für Öffentlichkeit zugänglich machen

Beschluss: Wiedervorlage

 00475/2020
Ö 6
Sonstiges
 
Ö 6.1
Entwurf des Sitzungskalenders 2021
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 21. Sitzung vom 22.10.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
 
N 9
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 9.1
Verkauf eines unbebauten Grundstücks hinter Paulshöher Ring
 
N 10
Sonstiges