37. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 03.11.2020 - 18:15-20:15 Uhr

Sitzung
037/HA/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal, Rathaus der Landeshauptstadt Schwerin, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
03.11.2020
Zeit
18:15-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschriften

 
Ö 2.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 35. Sitzung vom 20.10.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 2.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 36. Sitzung vom 26.10.2020 (Sondersitzung - öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Aufnahme weiterer Träger bei der KSM - Kommunalservice Mecklenburg AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00458/2020
Ö 3.2

Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3

00464/2020
Ö 3.3

Bericht über die Finanzrechnung 31.08.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

00466/2020
Ö 3.4

Fortschreibung der Pflegesozialplanung

Beschluss: Wiedervorlage

00373/2020
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Umstellung von privatrechtlichen Entgelten auf öffentlich-rechtliche Gebühren bei der Schweriner Abwasserentsorgung, Beschlussfassung Abwassersatzung, Abwassergebührensatzung und Kalkulation

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00522/2020
Ö 4.2

Standortentscheidung Albert-Schweitzer-Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00396/2020
Ö 4.3

Beschaffung eines Rettungstransportwagens (RTW) für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00523/2020
Ö 4.4

Vereinsbeitritt und Gründung der "Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern e.V." (AGFK MV)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00485/2020
Ö 4.5

Neubau Radwege Gadebuscher Straße -Teilprojekt Knotenpunkt Gadebuscher Straße / Lübecker Straße / Grevesmühlener Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00486/2020
Ö 4.6

Neubau Radwege Gadebuscher Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00400/2020
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

@schwerin.de für Privatnutzer
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Wiedervorlage

00299/2020
Ö 5.2

Verbesserung der Parkplatzsituation in Neumühle
Antragsteller: Ortsbeirat Neumühle, Sacktannen

Beschluss: Wiedervorlage

00374/2020
Ö 5.3

Lokal handeln – global denken. Beitritt zum Klimabündnis.
Antragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1

00377/2020
Ö 5.4

Stadtstrand für Schwerin
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 5

00381/2020
Ö 5.5

Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für Öffentlichkeit zugänglich machen
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderungsantrag des Mitglieds der Stadtvertretung Lothar Gajek

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00475/2020
Ö 5.6

Kunstwerke im öffentlichen Raum
Antragsteller: Ortsbeirat Lankow

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00444/2020
Ö 5.7

Mehr Rathaus im Rathaus - Ausschüsse tagen im Rathaus
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 1

00476/2020
Ö 5.8

Einsatz der Mittel der Infrastrukturpauschale endgültig klären
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00511/2020
Ö 5.9

Weiterbetrieb des Jugendhauses Dr. K. sichern
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00510/2020
Ö 5.10

Baustellen im Bereich der Landeshauptstadt fußgänger- und fahrradgerecht gestalten
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00514/2020
Ö 5.11

Umwandlung der LSA an der Haltestelle Friesensportplatz
Antragsteller: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00505/2020
Ö 5.12

Landesförderung nutzen - Gedenk-Stele an den Herbst 1989 errichten
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE.
Ersetzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00508/2020
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Information zum Beschluss der Stadtvertretung vom 26.10.2020 zu TOP 9 - Installation eines Grünpfeils an der Kreuzung Schliemannstraße/ Werderstraße

 
Ö 7.2

Nachtrag: 04.11.2020
Einzelprobleme

 
N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 35. Sitzung vom 20.10.2020 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 9.1

Grundstücksangelegenheit Kieler Straße

 
N 9.2

Tausch diverser Teilflächen von Grundstücken, belegen in Schwerin-Krebsförden,Karl-Kleinschmidt-Straße und Carl-Malchin-Straße, mit der WGS Schwerin

 
N 10

Vorlage/n

 
N 10.1

Erweiterung der Lichtsignalanlage Crivitzer Chaussee / Plater Straße

 
N 10.2

Genehmigung der Einleitung beschränkter Ausschreibungsverfahren

 
N 11

Sonstiges