Sitzung
037/HA/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal, Rathaus der Landeshauptstadt Schwerin, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
03.11.2020
Zeit
18:15-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 35. Sitzung vom 20.10.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 36. Sitzung vom 26.10.2020 (Sondersitzung - öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Aufnahme weiterer Träger bei der KSM - Kommunalservice Mecklenburg AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00458/2020
Ö 3.2
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3

00464/2020
Ö 3.3
Bericht über die Finanzrechnung 31.08.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

00466/2020
Ö 3.4
Fortschreibung der Pflegesozialplanung

Beschluss: Wiedervorlage

00373/2020
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Umstellung von privatrechtlichen Entgelten auf öffentlich-rechtliche Gebühren bei der Schweriner Abwasserentsorgung, Beschlussfassung Abwassersatzung, Abwassergebührensatzung und Kalkulation

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00522/2020
Ö 4.2
Standortentscheidung Albert-Schweitzer-Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00396/2020
Ö 4.3
Beschaffung eines Rettungstransportwagens (RTW) für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00523/2020
Ö 4.4
Vereinsbeitritt und Gründung der "Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern e.V." (AGFK MV)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00485/2020
Ö 4.5
Neubau Radwege Gadebuscher Straße -Teilprojekt Knotenpunkt Gadebuscher Straße / Lübecker Straße / Grevesmühlener Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00486/2020
Ö 4.6
Neubau Radwege Gadebuscher Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00400/2020
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
@schwerin.de für Privatnutzer
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Wiedervorlage

00299/2020
Ö 5.2
Verbesserung der Parkplatzsituation in Neumühle
Antragsteller: Ortsbeirat Neumühle, Sacktannen

Beschluss: Wiedervorlage

00374/2020
Ö 5.3
Lokal handeln – global denken. Beitritt zum Klimabündnis.
Antragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1

00377/2020
Ö 5.4
Stadtstrand für Schwerin
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 5

00381/2020
Ö 5.5
Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für Öffentlichkeit zugänglich machen
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderungsantrag des Mitglieds der Stadtvertretung Lothar Gajek

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00475/2020
Ö 5.6
Kunstwerke im öffentlichen Raum
Antragsteller: Ortsbeirat Lankow

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00444/2020
Ö 5.7
Mehr Rathaus im Rathaus - Ausschüsse tagen im Rathaus
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 1

00476/2020
Ö 5.8
Einsatz der Mittel der Infrastrukturpauschale endgültig klären
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00511/2020
Ö 5.9
Weiterbetrieb des Jugendhauses Dr. K. sichern
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00510/2020
Ö 5.10
Baustellen im Bereich der Landeshauptstadt fußgänger- und fahrradgerecht gestalten
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00514/2020
Ö 5.11
Umwandlung der LSA an der Haltestelle Friesensportplatz
Antragsteller: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00505/2020
Ö 5.12
Landesförderung nutzen - Gedenk-Stele an den Herbst 1989 errichten
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE.
Ersetzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00508/2020
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Information zum Beschluss der Stadtvertretung vom 26.10.2020 zu TOP 9 - Installation eines Grünpfeils an der Kreuzung Schliemannstraße/ Werderstraße
 
Ö 7.2
Nachtrag: 04.11.2020
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 35. Sitzung vom 20.10.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Grundstücksangelegenheit Kieler Straße
 
N 9.2
Tausch diverser Teilflächen von Grundstücken, belegen in Schwerin-Krebsförden,Karl-Kleinschmidt-Straße und Carl-Malchin-Straße, mit der WGS Schwerin
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Erweiterung der Lichtsignalanlage Crivitzer Chaussee / Plater Straße
 
N 10.2
Genehmigung der Einleitung beschränkter Ausschreibungsverfahren
 
N 11
Sonstiges