27. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen - 19.11.2020 - 18:00-20:30 Uhr

Sitzung
027/FA/2020
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Demmlersaal, Rathaus der Landeshauptstadt Schwerin.
Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
19.11.2020
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 26. Sitzung vom 22.10.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Beratung von Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1

Bedarfsplanung Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst 2021 bis 2026
(Wiedervorlage 24.FiA am 15.10.2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

00437/2020
Ö 4.2

Umgang mit den laufenden Aufwendungen für die aus dem Sofortausstattungsprogramm des DigitalsPakts Schule 2019 bis 2024 für schulgebundene mobile Endgeräte zu beschaffenden mobilen Endgeräten
(Wiedervorlage 26. FiA am 22.10.2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2

00453/2020
Ö 4.3

Grundsatzentscheidung zur Standortwahl für ein neues Stadtgeschichtsmuseum
(Wiedervorlage 24. FiA am 15.10.2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1

00414/2020
Ö 4.4

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Nachtragswirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2020
(Wiedervorlage 24. FiA am 15.10.2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

00469/2020
Ö 4.5

Vereinbarung über Planung und Bau des BAB-14-Zubringers in „Schwerin Süd“
(Wiedervorlage 24. FiA am 15.10.2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 0

00495/2020
Ö 4.6

Umstellung von privatrechtlichen Entgelten auf öffentlich-rechtliche Gebühren bei der Schweriner Abwasserentsorgung, Beschlussfassung Abwassersatzung, Abwassergebührensatzung und Kalkulation

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

00522/2020
Ö 4.7

Standortentscheidung Albert-Schweitzer-Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00396/2020
Ö 4.8

Vereinsbeitritt und Gründung der "Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern e.V." (AGFK MV)

Beschluss: Wiedervorlage

00485/2020
Ö 4.9

Neubau Radwege Gadebuscher Straße

Beschluss: Wiedervorlage

00400/2020
Ö 4.10

Neubau Radwege Gadebuscher Straße -Teilprojekt Knotenpunkt Gadebuscher Straße / Lübecker Straße / Grevesmühlener Straße

Beschluss: Wiedervorlage

00486/2020
Ö 5

Beratung von Anträgen

 
Ö 5.1

Einführung eines Solidar-Tickets für Schwerin-Card-Inhaber
(Wiedervorlage 24. FiA am 15.10.2020)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 0

00429/2020
Ö 5.2

Weiterbetrieb des Jugendhauses Dr. K. sichern

Beschluss: Wiedervorlage

00510/2020
Ö 5.3

Einsatz der Mittel der Infrastrukturpauschale endgültig klären

Beschluss: Wiedervorlage

00511/2020
Ö 6

Sonstiges

 
N 7

Sonstiges