Sitzung
016/StV/2021
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Regionalen Beruflichen Bildungszentrum der Landeshauptstadt Schwerin – Wirtschaft und Verwaltung –Seminarschule (Aula), Obotritenring 50, 19059 Schwerin
Datum
15.03.2021
Zeit
17:00-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Prüfantrag | Weiterentwicklung der Qualität in Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00284/2020/PE
Ö 5.2
Prüfantrag I Radverkehr im Abschnitt Johannes-R.-Becher-Straße zwischen Lübecker Straße und Kreuzung Friesenstraße/Bertolt-Brecht-Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

00471/2020/PE
Ö 5.3
Prüfantrag | Beleuchtung am Faulen See

Beschluss: Kenntnis genommen

01270/2017/PE
Ö 5.4
Kreuzung Robert-Beltz-Straße/Lübecker Straße für den Radverkehr verbessern

Beschluss: Kenntnis genommen

00477/2020/PE
Ö 5.5
Prüfantrag | Betreutes und soziales Wohnen in der Gartenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

00506/2020/PE
Ö 5.6
Berichtsantrag | Öffentliche Toiletten in der Landeshauptstadt (Toilettenkonzept)

Beschluss: Kenntnis genommen

00296/2020/B
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung
STV/016/2021Anfrage
Ö 6.2
Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/16/1/21Anfragen
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschriften der 14. Sitzung der Stadtvertretung vom 07.12.2020 und der 15. Sitzung der Stadtvertretung vom 10.02.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.1
Entsendung eines Mitgliedes der Landeshauptstadt Schwerin in den Beirat der MV Filmförderung GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00587/2021
Ö 9
Diskriminierungsverbot in der Sportförderrichtlinie verankern

Beschluss: geändert beschlossen

00297/2020
Ö 10
Insektenschutz in der Landeshauptstadt

Beschluss: geändert beschlossen

00419/2020
Ö 11
Kunstwerke im öffentlichen Raum

Beschluss: ungeändert beschlossen

00444/2020
Ö 12
Baustellen im Bereich der Landeshauptstadt fußgänger- und fahrradgerecht gestalten

Beschluss: geändert beschlossen

00514/2020
Ö 13
Landesförderung nutzen - Gedenkstele an den Herbst 1989 errichten | Betreff neu: Aufwertung bestehender Gedenkorte und Einrichtung einer Stele, die an den Herbst 1989 erinnert

Beschluss: geändert beschlossen

00508/2020
Ö 14
Vorschläge der Beiräte
 
Ö 14.1
Vorschlag des Kinder- und Jugendrates
 
Ö 14.2
Jährliche Durchführung von "Jugend im Rathaus"

Beschluss: geändert beschlossen

00067/2021
Ö 15
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00101/2019
Ö 16
Rahmenplan zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin – Mueß zur touristischen und bildungskulturellen Nutzung

Beschluss: geändert beschlossen

00546/2020
Ö 17
Standortentscheidung Albert-Schweitzer-Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00396/2020
Ö 18
Einjährige Fördervereinbarung
hier: Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle der Volkssolidarität, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

00562/2020
Ö 19
Vereinsbeitritt und Gründung der "Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern e.V." (AGFK MV)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00485/2020
Ö 20
Aufnahme von Investitionskrediten aus der Kreditermächtigung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

00572/2020
Ö 21
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

00582/2021
Ö 22
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 110 "Solaranlage im Blücher Umweltpark"
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

00528/2020
Ö 23
Genehmigung eines Eilbeschlusses des Hauptausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

00002/2021
Ö 24
Kostensteigerung Investitionsmaßnahme Depot Volkskundemuseum

Beschluss: Kenntnis genommen

00575/2020
Ö 25
Verlängerung der Nutzungsmöglichkeit angepasster Sitzungsformen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00057/2021
Ö 26
Aufrechterhaltung der Arbeit der Stadtvertretung und ihrer Gremien während der SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: abgelehnt

00052/2021
Ö 27
Unterstützung für Wirtschaft, Vereine und Kultur

Beschluss: geändert beschlossen

00056/2021
Ö 28
Corona Krise in Schwerin überwinden – Maßnahmenpaket für die regionale Wirtschaft und Kultur auf den Weg bringen

Beschluss: geändert beschlossen

00047/2021
Ö 29
Hilfsmaßnahmen zur Unterstützung der heimischen Wirtschaft

Beschluss: abgelehnt

00049/2021
Ö 30
Attraktive Öffnungszeiten für die Außengastronomie

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00055/2021
Ö 31
FFP2-Masken

Beschluss: abgelehnt

00005/2021
Ö 32
Aufhebung der Maskenpflicht in der Innenstadt | Betreff neu: Aufhebung der Maskenpflicht in der Innenstadt und aller im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen erhobenen Bußgelder

Beschluss: abgelehnt

00050/2021
Ö 33
Unterstützung der Hotel- und Gaststättenbranche – Aussetzung der Übernachtungssteuer bis Ende 2022

Beschluss: abgelehnt

00025/2021
Ö 34
Kinder und Jugendliche fördern in Corona-Zeiten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00010/2021
Ö 35
Bürgeranfragen zu Pandemiebedingungen

Beschluss: abgelehnt

00045/2021
Ö 36
Anschreiben der Stadt aktuelle Erreichbarkeit Stadthaus

Beschluss: abgelehnt

00004/2021
Ö 37
Sperrung von Strom, Wasser und Gas coronabedingt aussetzen

Beschluss: abgelehnt

00007/2021
Ö 38
Rückkehr des ÖPNV zum normalen Fahrplan

Beschluss: abgelehnt

00006/2021
Ö 39
ECOSIA – Stadtverwaltung pflanzt Bäume. Die Stadtverwaltung stellt ihre Browser (Internet) auf Ecosia um.

Beschluss: abgelehnt

00542/2020
Ö 40
Die Verantwortung der Stadt darf nicht beim Ansiedlungsbeschluss von Unternehmen im Niedriglohnsektor enden

Beschluss: abgelehnt

00051/2021
Ö 41
Schwerin fördert Elektroroller und Lasten-E-Bikes mit Zuschuss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00048/2021
Ö 42
Digitalisierung vorantreiben – Installation eines Abholterminals für Ausweisdokumente (Ausweisautomat)

Beschluss: abgelehnt

00011/2021
Ö 43
Digitale Infrastruktur an staatlichen Schulen verbessern

Beschluss: ungeändert beschlossen

00058/2021
Ö 44
Schwerin wird Stadtretter

Beschluss: ungeändert beschlossen

00016/2021
Ö 45
Jubiläen feiern wie sie fallen! 100 Jahre Stadtteil Gartenstadt

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00008/2021
Ö 46
Stadtteilzentrum vielfältig gestalten

Beschluss: ungeändert beschlossen

00054/2021
Ö 47
Sanierung und Durchlässigkeit der Püsselbeke

Beschluss: ungeändert beschlossen

00053/2021
Ö 48
Seniorengerechtes Wohnen bei Stadtplanung stärker berücksichtigen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00003/2021
Ö 49
Energiesparen an Schweriner Schulen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00015/2021
Ö 50
Empfehlungen Dialogforum Paulshöhe berücksichtigen!

Beschluss: abgelehnt

00009/2021
Ö 51
Verkehrskonzept für den Ortsteil Warnitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

00588/2020
Ö 52
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 53
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 54
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 55
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 56
Änderung der Gemeindegrenzen zwischen Klein Rogahn, Pampow und der Landeshauptstadt Schwerin im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahren "Siebendörfer Moor"
 
N 57
Information über das Ergebnis der Ausschreibungen von Investitionskrediten aus der Kreditermächtigung für das Haushaltsjahr 2019