Sitzung
039/HA/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Perzinasaal im Gebäude der alten Stadtbibliothek, Wismarsche Str. 144, 19053 Schwerin
Datum
01.12.2020
Zeit
18:15-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö
Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Finanzen
 
Ö 2
Beratung zum Haushaltsplanentwurf 2021/2022 der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 2.1
Beratung zu den Veränderungslisten der Verwaltung
hier: 1., 2. und 3. Veränderungsliste

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Beratung der Änderungsanträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte
 
Ö 2.3
Haushaltssatzung 2021 / 2022

Beschluss: geändert beschlossen

 00384/2020
Ö
Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 3
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 38. Sitzung vom 17.11.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Wiedervorlage/n
 
Ö 4.1
Umstellung von privatrechtlichen Entgelten auf öffentlich-rechtliche Gebühren bei der Schweriner Abwasserentsorgung, Beschlussfassung Abwassersatzung, Abwassergebührensatzung und Kalkulation

Beschluss: ungeändert beschlossen

 00522/2020
Ö 4.2
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Nachtragswirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 00469/2020
Ö 4.3
Umgang mit den laufenden Aufwendungen für die aus dem Sofortausstattungsprogramm des DigitalsPakts Schule 2019 bis 2024 für schulgebundene mobile Endgeräte zu beschaffenden mobilen Endgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 00453/2020
Ö 4.4
Bedarfsplanung Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst 2021 bis 2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

 00437/2020
Ö 4.5
Vereinbarung über Planung und Bau des BAB-14-Zubringers in „Schwerin Süd“

Beschluss: ungeändert beschlossen

 00495/2020
Ö 4.6
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 25.95.01 "Ludwigsluster Chaussee / Am Grünen Tal"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 00498/2020
Ö 5
Vorlage/n
 
Ö 5.1
Rahmenplan zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin – Mueß zur touristischen und bildungskulturellen Nutzung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00546/2020
Ö 5.2
1. Fortschreibung des Unterhaltungskonzeptes der Straßen-Nebenanlagen für die Landeshauptstadt Schwerin 2021-2024

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00529/2020
Ö 5.3
Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00488/2020
Ö 5.4
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 110 "Solaranlage im Blücher Umweltpark"
Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00528/2020
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
@schwerin.de für Privatnutzer
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: abgelehnt

 00299/2020
Ö 7
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 8
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 38. Sitzung vom 17.11.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Wiedervorlage/n
 
N 10.1
Besetzung von einer Stelle der BesGr. A13 BBesO LG 2, 1.EA im Fachdienst 37, mit der Übertragung der Funktion als stv. Fachdienstleiter
 
N 10.2
Verkauf eines unbebauten Grundstücks hinter Paulshöher Ring
 
N 11
Vorlage/n
 
N 11.1
Interessenbekundungsverfahren Güstrower Straße 88
 
N 11.2
Grundstücksangelegenheit Schulzenweg 3
 
N 11.3
Auftragsvergabe zur Sicherung und Neuansiedlung von Schilfbeständen am Schlossbuchtcafe (Franzosenweg 19)
 
N 11.4
Erschließungsmaßnahme "Am Werder Ufer/Hafen Borhnhövedstraße"
 
N 11.5
Besetzung von einer Stelle der BesGr. A12 BBesO im Fachdienst 37 mit der Übertragung der Funktion als Fachgruppenleiter
 
N 12
Sonstiges