Sitzung
037/SW/2007
Gremium
Ausschuss für Soziales und Wohnen
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.046 (Aufzug D)
Datum
11.01.2007
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 36. Sitzung vom 14.12.2006 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Nachtrag: 11.01.2007
Vergabe Fördermittel / vorläufige Haushaltsführung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Änderungen der Richtlinie Behindertenfahrdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Leistungen für Unterkunft und Heizung (LfU) an nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige (Bezieher von Leistungen nach den Bestimmungen des SGB XII)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Ständiger Tagesordnungspunkt: Umsetzung des SGB II

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 7.1
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) Budgetierung - Erfüllungsbericht Berichtszeitraum 01.01.-30.09.2006

Beschluss: Kenntnis genommen

01366/2006
Ö 8
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 8.1
Studie zur Kinderarmut in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: zurückgestellt

01350/2006
Ö 8.2
Keine Teil- oder Vollprivatisierung der WGS mbH

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

01425/2006
Ö 9
Sonstiges