SessionNet | 40. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 15.12.2020

Sitzung

040/HA/2020

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Demmlersaal, Rathaus der Landeshauptstadt Schwerin, Am Markt 14, 19055 Schwerin

Datum

15.12.2020

Zeit

18:15-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 39. Sitzung vom 01.12.2020 (öffentlicher Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1		Anlage zum Protokoll Hauptausschuss vom 01.12.2020 - Voten HA +FA zu den Änderungsanträgen Protokoll 39. HA vom 01.12.2020 (öffentlich)
Ö 3	Wiedervorlage/n
Ö 3.1	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: Wiedervorlage	00101/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 - 4. Änderungssatzung Stand 25.09.2019 Anlage 1 neu - 4. Änderungssatzung i.d.F. des Jugendhilfeausschusses vom 06.11.2019 Anlage 2 - Synopse 4. Kita-Satzung (Stand 24.09.2019) Anlage 2 neu - Synopse 4. Kita-Satzung i.d.F. des Jugendhilfeausschusses vom 06.11.2019 Anlage 3 - Lesefassung (Stand 25.09.2019) Anlage 4 - Kindertagesförderungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern ab 01.01.2020 (KiföG M-V) Handlungskatalog Stand 30.09.2019 Schreiben des Kita-Stadtelternrates v. 24.10.2019 Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben des Kita-Stadtelternrates Schreiben ver.di v. 25.10.2019 Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben von ver.di Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2019 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2019 Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 06.11.2019 Schreiben des Landesverbandes für Kindertagespflege M-V e.V. Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben Landesverband für Kindertagespflege e.V. 2. Schreiben des Landesverbandes für Kindertagespflege M-V e.V. Stellungnahme der Verwaltung zum 2. Schreiben Landesverband für Kindertagespflege M-V e.V. Schreiben des Kita-Stadtelternrates v. 07.01.2020 Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben des Kita-Stadtelternrates v. 07.01.2020 nachrichtlich: 2. Schreiben ver.di v. 27.01.2020 nachrichtlich: Stellungnahme der Verwaltung zum 2. Schreiben von ver.di vom 27.01.2020 nachrichtlich: Kleine Anfrage an den Landtag M-V zum Personalschlüssel in den Kindertageseinrichtungen Änderungsantrag der CDU/FPD-Fraktion vom 04.02.2020 nachrichtlich: 3. Schreiben des Landesverbandes für Kindertagespflege M-V e.V. Ergebnis der Befassung der AG Kita - Satzungsänderung und Personalschlüssel 21.10.2020 Beschluss des JHA vom 02.12.2020 in der Fassung der AG Kita vom 11.11.2020 Protokoll der AG Kita vom 11.11.2020 Beschluss 16. StV vom 15.03.2021 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 27.03.2023 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 25.09.2023
Ö 3.2	Grundsatzentscheidung zur Standortwahl für ein neues Stadtgeschichtsmuseum Beschluss: Wiedervorlage	00414/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Standortbetrachtung Präsentation Standortbetrachtung Stellungnahme des OBR Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder Stellungnahme des OBR Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg Änderungsantrag CDU/FDP-Fraktion vom 30.11.2020 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag CDU/FDP-Fraktion vom 30.11.2020 nachrichtlich: Schreiben des Historischen Vereins Schwerin e.V. vom 10.11.2020 nachrichtlich: Petition vom 24.08.2020 nachrichtlich: Beantwortung der Anfrage aus dem Bauausschuss vom 03.12.2020 nachrichtlich: Anfrage der CDU/FDP Fraktion vom 12.04.2021 sowie Beantwortung der Verwaltung nachrichtlich: Schreiben des Welterbe Schwerin Fördervereins vom 17.04.2021 nachrichtlich: Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben des Welterbe Schwerin Fördervereins Ergänzungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 08.06.2021 Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger vom 08.06.2021 Beschluss 18. StV vom 14.06.2021 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 06.12.2021
Ö 3.3	Standortentscheidung Albert-Schweitzer-Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Beschluss: Wiedervorlage	00396/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Favorisierter Standort Lise-Meitner-Straße / Ziolkowskistraße (Karte) Anlage 2 - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung SOLL-IST-Abgleich Raumbuch Anlage 3 - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung – Sanierung/ Neubau Anlage 4 - Standortanalyse Stellungnahme des Ortsbeirates Mueßer Holz vom 25.11.2020 Beschluss 16. StV vom 15.03.2021
Ö 4	Vorlage/n
Ö 4.1	Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00577/2020	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00248/2020	Beschlussvorlage Bericht „Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin“ des beauftragten Gutachters. Ergänzungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 10.03.2021 Stellungnahme des Ortsbeirates Weststadt Stellungnahme des Ortsbeirates Lankow vom 13.04.2021 Übersicht Anfragen aus den Ausschüssen und Stellungnahmen der Verwaltung (Stand 02.06.2021)
Ö 4.3	Petition zur Kindertagespflege von Frau Susanne Kuhlmann Urteil des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 03.12.2019 Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00538/2020	Beschlussvorlage Petition Susanne Kuhlmann vom 24.08.2020
Ö 4.4	Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe" Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00566/2020	Beschlussvorlage Anlage 1: Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe Ersetzungsantrag der AfD-Fraktion vom 10.03.2021 Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag der AfD-Fraktion vom 10.03.2021 Stellungnahme des Seniorenbeirates vom 15.03.2021 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.03.2021 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.03.2021 Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion vom 30.03.2021 (erledigt mit Neufassung vom 11.10.2021) Neufassung-Ersetzungsantrag der CDU/FDP-Fraktion vom 11.10.2021 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion vom 30.03.2021 Änderungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Heiko Steinmüller vom 12.04.2021 Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2021 Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 22.04.2021 (zurückgezogen am 23.06.2021) Ersetzungsantrag des Ortsbeirates Gartenstadt, Ostorf vom 26.05.2021 nachrichtlich: Schreiben der Waldorfvereinigung Schwerin e.V. vom 28.05.2021 Beschluss Hauptausschuss vom 12.10.2021
Ö 4.5	Vereinbarung über Planung und Bau eines Fuß- und Radweges zwischen Mueßer Holz und Consrade Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00574/2020	Beschlussvorlage Anlage Letter of Intent - Trassenverläufe Letter of Intent Radweg Mueßer Holz - Consrade Stellungnahme aus dem Ortsbeirat Mueßer Holz nachrichtlich: Schreiben der Fraktion Unabhängige Bürger an den OB vom 05.03.2021 Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2021 (Antragsbeitritt Fraktionen CDU/FDP und DIE LINKE am 15.04.2021) Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2021 Beschluss 18. StV vom 14.06.2021
Ö 4.6	Einjährige Fördervereinbarungen für 2021 hier: Zuwendung für die Sozial-Diakonische Arbeit-Evangelische Jugend, den Landesring des Deutschen Seniorenrings e.V. und Die Platte lebt e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	00563/2020	Beschlussvorlage
Ö 4.7	Einjährige Fördervereinbarung hier: Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle der Volkssolidarität, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e.V. Beschluss: Wiedervorlage	00562/2020	Beschlussvorlage Beschluss 16. StV vom 15.03.2021
Ö 4.8	Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00567/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Stelle 06283 FGL Leitstelle Anlage 2 Stellen 00559 00471 SB VB Anlage 3 Stelle 06274 FBL Sprachen VHS Anlage 4 Stelle 04292 Techn SB Lichtsignalanlagen Anlage 5 Stelle 05765 techn SB Straßenbeleuchtung
Ö 4.9	Entscheidung über den Abschluss von Honorarverträgen mit einem Wert ab 30.000 € hier: Genehmigung zur Ausschreibung und Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter von Planungsleistungen für Erweiterung der Straßenentwässerung in Neumühle Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1	00570/2020	Beschlussvorlage Übersichtskarte
Ö 5	Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
Ö 5.1	Einführung eines Solidar-Tickets für Schwerin-Card-Inhaber Beschluss: Wiedervorlage	00429/2020	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Änderungsmitteilung SPD-Fraktion vom 21.08.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Änderungsmitteilung SPD-Fraktion vom 21.08.2020 Stellungnahme des Aufsichtsrates Nahverkehr Schwerin GmbH vom 10.09.2020
Ö 5.2	Kunstwerke im öffentlichen Raum Beschluss: Wiedervorlage	00444/2020	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 16. StV vom 15.03.2021 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 05.12.2022 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 27.03.2023
Ö 5.3	Baustellen im Bereich der Landeshauptstadt fußgänger- und fahrradgerecht gestalten Beschluss: Wiedervorlage	00514/2020	Antrag Anlage - Fotos Stellungnahme der Verwaltung Änderungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger vom 20.10.202 (erledigt durch Änderungsantrag vom 02.02.2021) Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger vom 20.10.2020 Stellungnahme des Behindertenbeirates vom 18.11.2020 Änderungsantrag der Fraktionen Unabhängige Bürger und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.02.2021 Beschluss 16. StV vom 15.03.2021 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 26.04.2021
Ö 5.4	Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00509/2020	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 17. StV vom 26.04.2021
Ö 5.5	Ladestationen für Elektrofahrzeuge an Straßenlaternen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00516/2020	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Ergänzende Stellungnahme der Stadtwerke Schwerin Ladepunkte Straßenbeleuchtung - Präsentation SWS und Fachdienst Verkehrsmanagement Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK) vom 13.06.2021 Beschluss 18. StV vom 14.06.2021 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 07.11.2022
Ö 5.6	Für eine Willkommenskultur für Studentinnen in Schwerin Beschluss:* Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00554/2020	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 17. StV vom 26.04.2021 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 16.04.2021
Ö 5.7	Bauten- und Grundstückssicherung von Bauruinen in der Landeshauptstadt Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00560/2020	Antrag Anlage - Fotos Stellungnahme der Verwaltung Änderungsantrag OBR Gartenstadt, Ostorf vom 23.02.2021 Stellungnahmen der Ortsbeiräte (Stand 26.04.2021) Beschluss 17. StV vom 26.04.2021 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 30.01.2023 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 11.12.2023 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 18.03.2024
Ö 5.8	Schulgärten in der Landeshauptstadt Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00561/2020	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 17. StV vom 26.04.2021 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 29.01.2024
Ö 6	Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
Ö 7	Sonstiges
Ö 7.1	Nachtrag: 16.12.2020 Einzelprobleme
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 39. Sitzung vom 01.12.2020 (nicht öffentlicher Teil)
N 9	Wiedervorlage/n
N 10	Vorlage/n
N 10.1	Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Edgar-Bennert-Straße in Schwerin-Lankow
N 10.2	Änderung der Gemeindegrenzen zwischen Klein Rogahn, Pampow und der Landeshauptstadt Schwerin im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahren "Siebendörfer Moor"
N 10.3	Kauf eines Tanklöschfahrzeuges für die Feuerwehr der Landeshauptstadt Schwerin
N 10.4	Abschluss der Abstimmungsvereinbarung mit den dualen Systemen 2019-2021
N 11	Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB
N 12	Sonstiges

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: