18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung - 11.03.2021 - 18:00-20:35 Uhr

Sitzung
018/UGO/2020
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung
Raum
Videokonferenz
Datum
11.03.2021
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 17. Sitzung vom 10.12.2020 (öffentlicher Teil)

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

 
Ö 4.1

Neufassung der Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung der Landeshauptstadt Schwerin (Fernwärmesatzung).

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

00568/2020
Ö 4.2

Bebauungsplan Nr. 104 "Krebsförden - Am Görrieser Weg"
Beschluss über die Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1

00027/2021
Ö 4.3

Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag) zum Bebauungsplan Nr. 104 Krebsförden Görrieser Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00342/2020
Ö 4.4

Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00248/2020
Ö 4.5

Leitbild Schwerin 2030

Beschluss: Wiedervorlage

00491/2020
Ö 4.6

Vereinbarung über Planung und Bau eines Fuß- und Radweges zwischen Mueßer Holz und Consrade

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 1

00574/2020
Ö 4.7

Rahmenplan zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin – Mueß zur touristischen und bildungskulturellen Nutzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

00546/2020
Ö 4.8

Aufhebung der DS 01236/2017 - Ersatz der bisherigen Hundekotbeutel zukünftig durch solche aus verrottungsfähigem Material

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00584/2021
Ö 4.9

Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe"
Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 6

00566/2020
Ö 4.10

Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00488/2020
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

 
Ö 5.1

Ladestationen für Elektrofahrzeuge an Straßenlaternen

Beschluss: Wiedervorlage

00516/2020
Ö 5.2

Bauten- und Grundstückssicherung von Bauruinen in der Landeshauptstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00560/2020
Ö 5.3

Schulgärten in der Landeshauptstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00561/2020
Ö 6

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 17. Sitzung vom 10.12.2020 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)

 
N 8.1

Interessenbekundungsverfahren Güstrower Straße 88

 
N 9

Sonstiges