24. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften - 25.02.2021 - 17:00-20:31 Uhr

Sitzung
024/WTL/2021
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften
Raum
Videokonferenz
Datum
25.02.2021
Zeit
17:00-20:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 17.12.2020 (öffentlicher Teil)

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

 
Ö 4.1

Rückbau von Kleingartenparzellen im Rahmen der Kleingartenentwicklungskonzeption

Beschluss: Wiedervorlage

00449/2020
Ö 4.2

Leitbild Schwerin 2030

Beschluss: Wiedervorlage

00491/2020
Ö 4.3

Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe"
Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe

Beschluss: Wiedervorlage

00566/2020
Ö 4.4

Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00248/2020
Ö 4.5

Vereinbarung über Planung und Bau eines Fuß- und Radweges zwischen Mueßer Holz und Consrade

Beschluss: Wiedervorlage

00574/2020
Ö 4.6

Grundsatzentscheidung zur Standortwahl für ein neues Stadtgeschichtsmuseum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

00414/2020
Ö 4.7

Rahmenplan zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin – Mueß zur touristischen und bildungskulturellen Nutzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00546/2020
Ö 4.8

Neufassung der Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung der Landeshauptstadt Schwerin (Fernwärmesatzung).

Beschluss: Wiedervorlage

00568/2020
Ö 4.9

Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: Wiedervorlage

00488/2020
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

 
Ö 5.1

Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für Öffentlichkeit zugänglich machen
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Wiedervorlage

00475/2020
Ö 5.2

Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE:

Beschluss: Wiedervorlage

00509/2020
Ö 5.3

Für eine Willkommenskultur für Student*innen in Schwerin
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

00554/2020
Ö 5.4

Bauten- und Grundstückssicherung von Bauruinen in der Landeshauptstadt
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Wiedervorlage

00560/2020
Ö 6

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 17.12.2020 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 9

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)

 
N 9.1

Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Edgar-Bennert-Straße in Schwerin-Lankow

 
N 9.2

Interessenbekundungsverfahren Güstrower Straße 88

 
N 9.3

Änderung der Gemeindegrenzen zwischen Klein Rogahn, Pampow und der Landeshauptstadt Schwerin im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahren "Siebendörfer Moor"

 
N 9.4

Grundstücksangelegenheit Postweg

 
N 10

Sonstiges