SessionNet | 24. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften - 25.02.2021

Informationen

Sitzung

024/WTL/2021

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften

Raum

Videokonferenz

Datum

25.02.2021

Zeit

17:00-20:31 Uhr

2 Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung

NÖ

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 17.12.2020 (öffentlicher Teil)
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4	Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
Ö 4.1	Rückbau von Kleingartenparzellen im Rahmen der Kleingartenentwicklungskonzeption Beschluss: Wiedervorlage	00449/2020	VO Informationsvorlage
Ö 4.2	Leitbild Schwerin 2030 Beschluss: Wiedervorlage	00491/2020	VO Beschlussvorlage Entwurf Leitbild Schwerin 2030 Präsentation zum Leitbild 2030 (Stand 17.11.2020 / Einbringung Hauptausschuss) Stellungnahme des Kinder- und Jugendbeirates vom 03.03.2021 Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE und SPD-Fraktion vom 23.03.2021 Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 22.04.2021 zweiter Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 22.04.2021 Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.04.2021 Änderungsantrag des Ortsbeirates Altstadt, Feldtstadt, Paulsstadt, Lewenberg vom 17.03.2021 Stellungnahmen der Ortsbeiräte (Stand 05.05.2021)
Ö 4.3	Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe" Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe Beschluss: Wiedervorlage	00566/2020	VO Beschlussvorlage Anlage 1: Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe Ersetzungsantrag der AfD-Fraktion vom 10.03.2021 Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag der AfD-Fraktion vom 10.03.2021 Stellungnahme des Seniorenbeirates vom 15.03.2021 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.03.2021 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.03.2021 Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion vom 30.03.2021 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion vom 30.03.2021 Änderungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Heiko Steinmüller vom 12.04.2020 Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2021 Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 22.04.2021
Ö 4.4	Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin Beschluss: Wiedervorlage	00248/2020	VO Beschlussvorlage Bericht „Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin“ des beauftragten Gutachters. Ergänzungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 10.03.2021 Übersicht Anfragen aus den Ausschüssen und Stellungnahmen der Verwaltung (Stand 07.05.2021) Stellungnahme des Ortsbeirates Weststadt Stellungnahme des Ortsbeirates Lankow vom 13.04.2021
Ö 4.5	Vereinbarung über Planung und Bau eines Fuß- und Radweges zwischen Mueßer Holz und Consrade Beschluss: Wiedervorlage	00574/2020	VO Beschlussvorlage Anlage Letter of Intent - Trassenverläufe Letter of Intent Radweg Mueßer Holz - Consrade Stellungnahme aus dem Ortsbeirat Mueßer Holz nachrichtlich: Schreiben der Fraktion Unabhängige Bürger an den OB vom 05.03.2021 Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2021 (Antragsbeitritt Fraktionen CDU/FDP und DIE LINKE am 15.04.2021) Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2021
Ö 4.6	Grundsatzentscheidung zur Standortwahl für ein neues Stadtgeschichtsmuseum Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4	00414/2020	VO Beschlussvorlage Anlage 1 - Standortbetrachtung Präsentation Standortbetrachtung Stellungnahme des OBR Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder Stellungnahme des OBR Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg Änderungsantrag CDU/FDP-Fraktion vom 30.11.2020 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag CDU/FDP-Fraktion vom 30.11.2020 nachrichtlich: Schreiben des Historischen Vereins Schwerin e.V. vom 10.11.2020 nachrichtlich: Petition vom 24.08.2020 nachrichtlich: Beantwortung der Anfrage aus dem Bauausschuss vom 03.12.2020 nachrichtlich: Anfrage der CDU/FDP Fraktion vom 12.04.2021 sowie Beantwortung der Verwaltung
Ö 4.7	Rahmenplan zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin – Mueß zur touristischen und bildungskulturellen Nutzung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2	00546/2020	VO Beschlussvorlage 1 - Erläuterungsbericht Rahmenplan 2 - Erläuterungsbericht Rahmenplan kurz Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 03.02.2021 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 03.02.2021 Ergänzungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 23.02.2021 Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS /DIE GRÜNEN vom 01.03.2021 nachrichtlich: Schreiben des Museumsförderverein Klöndör e.V. vom 08.03.2021 Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 11.03.2021 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag AfD-Fraktion vom 11.03.2021 Beschluss 16. StV vom 15.03.2021
Ö 4.8	Neufassung der Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung der Landeshauptstadt Schwerin (Fernwärmesatzung). Beschluss: Wiedervorlage	00568/2020	VO Beschlussvorlage Anlage 1 - Fernwärmesatzung Anlage 1 neu - Fernwärmesatzung (Stand 08.04.2021) Anlage 2 - Fernwärmesatzung Gegenüberstellung Alt-Neu Anlage 2 neu - Fernwärmesatzung Gegenüberstellung Alt-Neu (Stand 08.04.2021) Anlage 3 - Versorgungsgebiete Anlage 3 neu - Versorgungsgebiete (Stand 08.04.2021) Anlage 4 - Versorgungsgebiete Gegenüberstellung Alt-Neu Anlage 4 neu - Versorgungsgebiete Gegenüberstellung Alt-Neu (Stand 08.04.2021) Anlage 5 - Antragsformular zur Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 08.03.2021 (zurückgezogen am 18.03.2021) Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion Unabhängiger Bürger von 08.03.2021
Ö 4.9	Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen Beschluss: Wiedervorlage	00488/2020	VO Beschlussvorlage Anlage 1 - Parkgebührenordnung 2020 Anlage 2 - Zoneneinteilung Vorschlag 1 und Alternativvorschlag 3 Anlage 3 - Zoneneinteilung Alternativvorschlag 2 Anlage 4 - Synopse Parkgebührenordnung Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2021 Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2021 Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2021 Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2021 Änderungsantrag Ortsbeirat Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg vom 21.04.2021 Übersicht Anfragen aus den Ausschüssen und Stellungnahmen der Verwaltung (Stand 06.06.2021)
Ö 5	Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
Ö 5.1	Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für Öffentlichkeit zugänglich machen Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Wiedervorlage	00475/2020	VO Antrag (durch Änderungsmitteilung vom 18.02.2021 erledigt) Stellungnahme der Verwaltung Änderungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Lothar Gajek vom 21.09.2020 (erledigt durch Änderungsmitteilung vom 25.09.2020) Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Lothar Gajek vom 21.09.2020 Änderungsmitteilung Mitglied der Stadtvertretung Lothar Gajek vom 25.09.2020 zum Änderungsantrag vom 21.09.2020 (zurückgezogen) Änderungsmitteilung der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2021 Stellungnahme der Verwaltung zur Änderungsmitteilung der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2021
Ö 5.2	Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE: Beschluss: Wiedervorlage	00509/2020	VO Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 17. StV vom 26.04.2021
Ö 5.3	Für eine Willkommenskultur für Studentinnen in Schwerin Antragstellerin: SPD-Fraktion Beschluss:* Wiedervorlage	00554/2020	VO Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 17. StV vom 26.04.2021
Ö 5.4	Bauten- und Grundstückssicherung von Bauruinen in der Landeshauptstadt Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger Beschluss: Wiedervorlage	00560/2020	VO Antrag Anlage - Fotos Stellungnahme der Verwaltung Änderungsantrag OBR Gartenstadt, Ostorf vom 23.02.2021 Stellungnahmen der Ortsbeiräte (Stand 26.04.2021) Beschluss 17. StV vom 26.04.2021
Ö 6	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 17.12.2020 (nicht öffentlicher Teil)
N 8	Mitteilungen der Verwaltung
N 9	Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
N 9.1	Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Edgar-Bennert-Straße in Schwerin-Lankow
N 9.2	Interessenbekundungsverfahren Güstrower Straße 88
N 9.3	Änderung der Gemeindegrenzen zwischen Klein Rogahn, Pampow und der Landeshauptstadt Schwerin im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahren "Siebendörfer Moor"
N 9.4	Grundstücksangelegenheit Postweg
N 10	Sonstiges

24. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften - 25.02.2021 - 17:00-20:31 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 17.12.2020 (öffentlicher Teil)

Mitteilungen der Verwaltung

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

Rückbau von Kleingartenparzellen im Rahmen der Kleingartenentwicklungskonzeption

Leitbild Schwerin 2030

Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe"Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe

Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin

Vereinbarung über Planung und Bau eines Fuß- und Radweges zwischen Mueßer Holz und Consrade

Grundsatzentscheidung zur Standortwahl für ein neues Stadtgeschichtsmuseum

Rahmenplan zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin – Mueß zur touristischen und bildungskulturellen Nutzung

Neufassung der Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung der Landeshauptstadt Schwerin (Fernwärmesatzung).

Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für Öffentlichkeit zugänglich machenAntragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und AusbildungAntragstellerin: Fraktion DIE LINKE:

Für eine Willkommenskultur für Student*innen in SchwerinAntragstellerin: SPD-Fraktion

Bauten- und Grundstückssicherung von Bauruinen in der LandeshauptstadtAntragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 17.12.2020 (nicht öffentlicher Teil)

Mitteilungen der Verwaltung

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)

Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Edgar-Bennert-Straße in Schwerin-Lankow

Interessenbekundungsverfahren Güstrower Straße 88

Änderung der Gemeindegrenzen zwischen Klein Rogahn, Pampow und der Landeshauptstadt Schwerin im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahren "Siebendörfer Moor"

Grundstücksangelegenheit Postweg

Sonstiges

Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe"
Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe

Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für Öffentlichkeit zugänglich machen
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE:

Für eine Willkommenskultur für Student*innen in Schwerin
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Bauten- und Grundstückssicherung von Bauruinen in der Landeshauptstadt
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger