Sitzung
024/WTL/2021
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften
Raum
Videokonferenz
Datum
25.02.2021
Zeit
17:00-20:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 17.12.2020 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Rückbau von Kleingartenparzellen im Rahmen der Kleingartenentwicklungskonzeption

Beschluss: Wiedervorlage

00449/2020
Ö 4.2
Leitbild Schwerin 2030

Beschluss: Wiedervorlage

00491/2020
Ö 4.3
Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe"
Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe

Beschluss: Wiedervorlage

00566/2020
Ö 4.4
Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00248/2020
Ö 4.5
Vereinbarung über Planung und Bau eines Fuß- und Radweges zwischen Mueßer Holz und Consrade

Beschluss: Wiedervorlage

00574/2020
Ö 4.6
Grundsatzentscheidung zur Standortwahl für ein neues Stadtgeschichtsmuseum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

00414/2020
Ö 4.7
Rahmenplan zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin – Mueß zur touristischen und bildungskulturellen Nutzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00546/2020
Ö 4.8
Neufassung der Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung der Landeshauptstadt Schwerin (Fernwärmesatzung).

Beschluss: Wiedervorlage

00568/2020
Ö 4.9
Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: Wiedervorlage

00488/2020
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für Öffentlichkeit zugänglich machen
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Wiedervorlage

00475/2020
Ö 5.2
Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE:

Beschluss: Wiedervorlage

00509/2020
Ö 5.3
Für eine Willkommenskultur für Student*innen in Schwerin
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

00554/2020
Ö 5.4
Bauten- und Grundstückssicherung von Bauruinen in der Landeshauptstadt
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Wiedervorlage

00560/2020
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 17.12.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 9
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 9.1
Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Edgar-Bennert-Straße in Schwerin-Lankow
 
N 9.2
Interessenbekundungsverfahren Güstrower Straße 88
 
N 9.3
Änderung der Gemeindegrenzen zwischen Klein Rogahn, Pampow und der Landeshauptstadt Schwerin im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahren "Siebendörfer Moor"
 
N 9.4
Grundstücksangelegenheit Postweg
 
N 10
Sonstiges