17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 26.04.2021 - 17:00-20:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

 
Ö 3

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 
Ö 4

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

 
Ö 5

Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung

 
Ö 5.1

Prüfantrag | zur Einrichtung eines Zebrastreifens in der Rahlstedter Str. 27 und 29

Beschluss: Kenntnis genommen

00504/2020/PE
Ö 5.2

Prüfantrag | Straßenreinigung in Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01492/2018/PE
Ö 6

Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

 
Ö 6.1

Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung

STV/017/2021Anfrage
Ö 6.2

Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/17/1/21Anfragen
Ö 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 16. Sitzung der Stadtvertretung vom 15.03.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8

Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.1

Entsendung von stimmberechtigten Delegierten zur 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss: ungeändert beschlossen

00071/2021
Ö 8.2

Wahl des Vorstandes und des Kuratoriums der Schweriner Bürgerstiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9

Wahl eines Beigeordneten und 1. Stellvertreters des Oberbürgermeisters

 
Ö 9.1

Wiederwahl von Bernd Nottebaum zum Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

00100/2021
Ö 10

Bürgerbegehren Radentscheid Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00069/2021
Ö 11

Für eine Willkommenskultur für Student*innen in Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00554/2020
Ö 12

Schulgärten in der Landeshauptstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

00561/2020
Ö 13

Bauten- und Grundstückssicherung von Bauruinen in der Landeshauptstadt

Beschluss: geändert beschlossen

00560/2020
Ö 14

Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung

Beschluss: abgelehnt

00509/2020
Ö 15

Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für Öffentlichkeit zugänglich machen

Beschluss: Wiedervorlage

00475/2020
Ö 16

Ersatzneubau der Brücke im Zuge eines Verbindungsweges in Medewege über den Aubach

Beschluss: ungeändert beschlossen

00365/2020
Ö 17

Wahl der Schiedspersonen gemäß § 3 des Gesetzes über die Schiedsstellen in den Gemeinden des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: ungeändert beschlossen

00036/2021
Ö 18

1. Fortschreibung des Unterhaltungskonzeptes der Straßen-Nebenanlagen für die Landeshauptstadt Schwerin 2021-2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

00529/2020
Ö 19

Aufhebung der DS 01236/2017 - Ersatz der bisherigen Hundekotbeutel zukünftig durch solche aus verrottungsfähigem Material

Beschluss: ungeändert beschlossen

00584/2021
Ö 20

Veränderungssperre zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 25.95.01 "Ludwigsluster Chaussee/Am Grünen Tal“
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

00589/2021
Ö 21

Neufassung der Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung der Landeshauptstadt Schwerin (Fernwärmesatzung).

Beschluss: Wiedervorlage

00568/2020
Ö 22

Bebauungsplan Nr. 104 "Krebsförden - Am Görrieser Weg"
Beschluss über die Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

00027/2021
Ö 23

Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: Wiedervorlage

00488/2020
Ö 24

Aussetzen eventueller Parkgebührenerhöhungen bis zum 1. Mai 2022

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00085/2021
Ö 25

Genehmigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 30. März 2021 zur Bewerbung der Landeshauptstadt Schwerin als Modellprojekt Smart City

Beschluss: Wiedervorlage

00095/2021
Ö 26

Rückbau von Kleingartenparzellen im Rahmen der Kleingartenentwicklungskonzeption

Beschluss: Wiedervorlage

00449/2020
Ö 27

Kommunales Vorkaufsrecht für Flächen am Herrengrabenweg ausüben

Beschluss: Wiedervorlage

00102/2021
Ö 28

Keine Corona-Tests an Schulen – freiwillige Testung nur im häuslichen Bereich

Beschluss: Wiedervorlage

00108/2021
Ö 29

Verkehrsversuch zur Errichtung eines Radfahrstreifens in der Lübecker Straße

Beschluss: Wiedervorlage

00113/2021
Ö 30

Sicherer Radverkehr für Jung und Alt - Radstreifen Lübecker Straße in die Tat umsetzen!

Beschluss: Wiedervorlage

00106/2021
Ö 31

Durchgängigkeit des Stadtraums für Menschen mit Behinderungen verbessern – Falschparken verstärkt verfolgen

Beschluss: Wiedervorlage

00104/2021
Ö 32

Wortmeldung Stadtvertretung Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00078/2021
Ö 33

Paulshöhe erhalten

Beschluss: Wiedervorlage

00111/2021
Ö 34

Fläche auf der Paulshöhe teilerhaltend entwickeln

Beschluss: Wiedervorlage

00094/2021
Ö 35

Digitale Souveränität stärken – Open Data- und Open Source-Konzepte entwickeln und umsetzen

Beschluss: Wiedervorlage

00110/2021
Ö 36

Standortsicherung Gewerbezentrum Margaretenhof

Beschluss: Wiedervorlage

00112/2021
Ö 37

Schulbuchbestellung zugunsten Schweriner Unternehmen

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00105/2021
Ö 38

Ufersicherung auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00107/2021
Ö 39

Live-Stream Stadtvertretung Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00077/2021
Ö 40

Dynamisches Parkleitsystem für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00084/2021
Ö 41

Prüfanträge

 
Ö 41.1

Prüfantrag | Einrichtung separater Abbiegespuren an der Kreuzung Wismarsche Straße / Möwenburgstraße

Beschluss: Wiedervorlage

00101/2021
Ö 41.2

Prüfantrag | Prüfantrag – Ausgabeterminal für Bürgerdienste

Beschluss: Wiedervorlage

00109/2021
Ö 42

Berichtsanträge

 
Ö 42.1

Berichtsantrag | Entwicklung der Werdervorstadt unter Einbeziehung des Schweriner Sees

Beschluss: Wiedervorlage

00103/2021
Ö 43

Akteneinsichten

Beschluss: Wiedervorlage

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 44

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 
N 45

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

 
N 46

Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung