41. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 19.01.2021 - 18:15-20:10 Uhr

Sitzung
041/HA/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal, Rathaus der Landeshauptstadt Schwerin, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
19.01.2021
Zeit
18:15-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 40. Sitzung vom 15.12.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Standortentscheidung Albert-Schweitzer-Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00396/2020
Ö 3.2

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

00101/2019
Ö 3.3

Grundsatzentscheidung zur Standortwahl für ein neues Stadtgeschichtsmuseum

Beschluss: Wiedervorlage

00414/2020
Ö 3.4

Einjährige Fördervereinbarung
hier: Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle der Volkssolidarität, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00562/2020
Ö 3.5

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 120 "Nahversorgungszentrum Friedrichsthal"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00527/2020
Ö 3.6

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 110 "Solaranlage im Blücher Umweltpark"
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00528/2020
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00583/2021
Ö 4.2

Aufnahme von Investitionskrediten aus der Kreditermächtigung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00572/2020
Ö 4.3

Kostensteigerung Investitionsmaßnahme Depot Volkskundemuseum

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00575/2020
Ö 4.4

Aufhebung der DS 01236/2017 - Ersatz der bisherigen Hundekotbeutel zukünftig durch solche aus verrottungsfähigem Material

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00584/2021
Ö 4.5

Bauvorhaben BW 12 - Brücke über die DB Strecke im Zuge der Wallstraße in Schwerin
hier: Genehmigung der Einleitung der öffentlichen Ausschreibung der Bau- und Nebenleistungen und der Vergabe der Bau- und Nebenleistungen an die im öffentlichen Ausschreibungsverfahren ermittelten wirtschaftlichsten Bieter (Baufirma, Sicherheits- und Gesundheitsschutz-Koordinator, örtliche Bauüberwachung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00578/2020
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Einführung eines Solidar-Tickets für Schwerin-Card-Inhaber
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 1

00429/2020
Ö 5.2

Kunstwerke im öffentlichen Raum
Antragsteller: Ortsbeirat Lankow

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00444/2020
Ö 5.3

Baustellen im Bereich der Landeshauptstadt fußgänger- und fahrradgerecht gestalten
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Wiedervorlage

00514/2020
Ö 5.4

Diskriminierungsverbot in der Sportförderrichtlinie verankern
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00297/2020
Ö 5.5

Insektenschutz in der Landeshauptstadt
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00419/2020
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Nachtrag: 20.01.2021
Einzelprobleme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 40. Sitzung vom 15.12.2020 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 9.1

Grundstücksangelegenheit Schulzenweg 3

 
N 10

Vorlage/n

 
N 10.1

Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

 
N 10.2

Information über das Ergebnis der Ausschreibungen von Investitionskrediten aus der Kreditermächtigung für das Haushaltsjahr 2019

 
N 10.3

Grundstücksangelegenheit Industriepark Schwerin

 
N 11

Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB

 
N 12

Sonstiges