19. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr - 18.02.2021 - 17:30-19:55 Uhr

Sitzung
019/BSV/2021
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Videokonferenz
Datum
18.02.2021
Zeit
17:30-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 18. Sitzung vom 07.01.2021 (öffentlicher Teil)

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

 
Ö 4.1

Leitbild Schwerin 2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00491/2020
Ö 4.2

Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00248/2020
Ö 4.3

Vereinbarung über Planung und Bau eines Fuß- und Radweges zwischen Mueßer Holz und Consrade

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

00574/2020
Ö 4.4

Rahmenplan zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin – Mueß zur touristischen und bildungskulturellen Nutzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

00546/2020
Ö 4.5

Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: Wiedervorlage

00488/2020
Ö 4.6

Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe"
Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe

Beschluss: Wiedervorlage

00566/2020
Ö 4.7

6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16.91.01 "Zippendorf"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00282/2020
Ö 4.8

Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag) zum Bebauungsplan Nr. 104 Krebsförden Görrieser Weg

Beschluss: Wiedervorlage

00342/2020
Ö 4.9

Ersatzneubau der Brücke im Zuge eines Verbindungsweges in Medewege über den Aubach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00365/2020
Ö 4.10

Neufassung der Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung der Landeshauptstadt Schwerin (Fernwärmesatzung).

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00568/2020
Ö 4.11

Bebauungsplan Nr. 104 "Krebsförden - Am Görrieser Weg"
Beschluss über die Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: Wiedervorlage

00027/2021
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

 
Ö 5.1

Umwandlung der LSA an der Haltestelle Friesensportplatz

Beschluss: Wiedervorlage

00505/2020
Ö 5.2

Ladestationen für Elektrofahrzeuge an Straßenlaternen

Beschluss: Wiedervorlage

00516/2020
Ö 6

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 18. Sitzung vom 07.01.2021 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

 
N 9

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)

 
N 9.1

Interessenbekundungsverfahren Güstrower Straße 88

 
N 9.2

Veränderungssperre zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 25.95.01 "Ludwigsluster Chaussee/Am Grünen Tal“

 
N 10

Befreiungen / Einvernehmen

 
N 10.1

Befreiungen in B-Plangebieten (§ 31 BauGB)

 
N 10.2

Sonstige Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB)

 
N 10.3

Vorhaben in der Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB)

 
N 10.4

Abgelehnte Vorhaben zu den vorgenannten Punkten

 
N 11

Sonstiges