SessionNet | 19. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr - 18.02.2021

Sitzung

019/BSV/2021

Gremium

Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr

Raum

Videokonferenz

Datum

18.02.2021

Zeit

17:30-19:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 18. Sitzung vom 07.01.2021 (öffentlicher Teil)		Niederschrift der 18. Sitzung vom 07.01.2021 (öffentlicher Teil)
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4	Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
Ö 4.1	Leitbild Schwerin 2030 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	00491/2020	Beschlussvorlage Entwurf Leitbild Schwerin 2030 Präsentation zum Leitbild 2030 (Stand 17.11.2020 / Einbringung Hauptausschuss) Stellungnahme des Kinder- und Jugendbeirates vom 03.03.2021 Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE und SPD-Fraktion vom 23.03.2021 Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 22.04.2021 zweiter Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 22.04.2021 Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.04.2021 Änderungsantrag des Ortsbeirates Altstadt, Feldtstadt, Paulsstadt, Lewenberg vom 17.03.2021 Änderungsantrag Fraktion BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.05.20201 Stellungnahmen der Ortsbeiräte (Stand 05.05.2021) Stellungnahme der Lokalen Agenda 21 vom 18.05.2021 Stellungnahme des Behindertenbeirates vom 18.05.2021 Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 08.06.2021 Synopse der Änderungsanträge und Stellungnahmen im Rahmen der Ausschussberatungen (Stand 25.05.2021)
Ö 4.2	Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin Beschluss: Wiedervorlage	00248/2020	Beschlussvorlage Bericht „Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin“ des beauftragten Gutachters. Ergänzungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 10.03.2021 Stellungnahme des Ortsbeirates Weststadt Stellungnahme des Ortsbeirates Lankow vom 13.04.2021 Übersicht Anfragen aus den Ausschüssen und Stellungnahmen der Verwaltung (Stand 02.06.2021)
Ö 4.3	Vereinbarung über Planung und Bau eines Fuß- und Radweges zwischen Mueßer Holz und Consrade Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0	00574/2020	Beschlussvorlage Anlage Letter of Intent - Trassenverläufe Letter of Intent Radweg Mueßer Holz - Consrade Stellungnahme aus dem Ortsbeirat Mueßer Holz nachrichtlich: Schreiben der Fraktion Unabhängige Bürger an den OB vom 05.03.2021 Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2021 (Antragsbeitritt Fraktionen CDU/FDP und DIE LINKE am 15.04.2021) Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2021 Beschluss 18. StV vom 14.06.2021
Ö 4.4	Rahmenplan zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin – Mueß zur touristischen und bildungskulturellen Nutzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2	00546/2020	Beschlussvorlage 1 - Erläuterungsbericht Rahmenplan 2 - Erläuterungsbericht Rahmenplan kurz Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 03.02.2021 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 03.02.2021 Ergänzungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 23.02.2021 Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS /DIE GRÜNEN vom 01.03.2021 nachrichtlich: Schreiben des Museumsförderverein Klöndör e.V. vom 08.03.2021 Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 11.03.2021 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag AfD-Fraktion vom 11.03.2021 Beschluss 16. StV vom 15.03.2021 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 10.07.2023
Ö 4.5	Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen Beschluss: Wiedervorlage	00488/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Parkgebührenordnung 2020 Anlage 2 - Zoneneinteilung Vorschlag 1 und Alternativvorschlag 3 Anlage 3 - Zoneneinteilung Alternativvorschlag 2 Anlage 4 - Synopse Parkgebührenordnung Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2021 Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2021 Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2021 Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2021 Änderungsantrag Ortsbeirat Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg vom 21.04.2021 Übersicht Anfragen aus den Ausschüssen und Stellungnahmen der Verwaltung (Stand 02.06.2021) Beschluss 18. StV vom 14.06.2021
Ö 4.6	Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe" Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe Beschluss: Wiedervorlage	00566/2020	Beschlussvorlage Anlage 1: Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe Ersetzungsantrag der AfD-Fraktion vom 10.03.2021 Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag der AfD-Fraktion vom 10.03.2021 Stellungnahme des Seniorenbeirates vom 15.03.2021 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.03.2021 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.03.2021 Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion vom 30.03.2021 (erledigt mit Neufassung vom 11.10.2021) Neufassung-Ersetzungsantrag der CDU/FDP-Fraktion vom 11.10.2021 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion vom 30.03.2021 Änderungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Heiko Steinmüller vom 12.04.2021 Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2021 Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 22.04.2021 (zurückgezogen am 23.06.2021) Ersetzungsantrag des Ortsbeirates Gartenstadt, Ostorf vom 26.05.2021 nachrichtlich: Schreiben der Waldorfvereinigung Schwerin e.V. vom 28.05.2021 Beschluss Hauptausschuss vom 12.10.2021
Ö 4.7	6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16.91.01 "Zippendorf" Aufstellungsbeschluss Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	00282/2020	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Änderungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger vom 06.05.2020 Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.06.2020 nachrichtlich: Beantwortung der Anfragen aus dem Hauptausschuss vom 21.04.2020
Ö 4.8	Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag) zum Bebauungsplan Nr. 104 Krebsförden Görrieser Weg Beschluss: Wiedervorlage	00342/2020	Beschlussvorlage Entwurf - städtebaulicher Vertrag Stand 03.02.2021 Anlage 1 zum Städtebaulichen Vertrag Anlage 2 zum Städtebaulichen Vertrag Anlage 3 zum Städtebaulichen Vertrag Anlage 4 zum Städtebaulichen Vertrag Anlage 5 Bauzeitenplan zum Städtebaulichen Vertrag Beschluss Hauptausschuss vom 13.04.2021
Ö 4.9	Ersatzneubau der Brücke im Zuge eines Verbindungsweges in Medewege über den Aubach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00365/2020	Beschlussvorlage Verkehrsuntersuchung Bürgermeister-Bade-Platz Beschluss 17. StV vom 26.04.2021
Ö 4.10	Neufassung der Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung der Landeshauptstadt Schwerin (Fernwärmesatzung). Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0	00568/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Fernwärmesatzung Anlage 1 neu - Fernwärmesatzung (Stand 08.04.2021) Anlage 2 - Fernwärmesatzung Gegenüberstellung Alt-Neu Anlage 2 neu - Fernwärmesatzung Gegenüberstellung Alt-Neu (Stand 08.04.2021) Anlage 3 - Versorgungsgebiete Anlage 3 neu - Versorgungsgebiete (Stand 08.04.2021) Anlage 4 - Versorgungsgebiete Gegenüberstellung Alt-Neu Anlage 4 neu - Versorgungsgebiete Gegenüberstellung Alt-Neu (Stand 08.04.2021) Anlage 5 - Antragsformular zur Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 08.03.2021 (zurückgezogen am 18.03.2021) Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion Unabhängiger Bürger von 08.03.2021 Beschluss 18. StV vom 14.06.2021
Ö 4.11	Bebauungsplan Nr. 104 "Krebsförden - Am Görrieser Weg" Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: Wiedervorlage	00027/2021	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägung Stellungnahme aus der Öffentlichkeit Anlage 2: Abwägung Stellungnahme aus der Öffentlichkeit Anlage 3: Luftbildübersicht Anlage 4: Bebauungsplan Anlage 5: Begründung Anlage 6: Umweltbericht Anlage 7: Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 8: Schalltechnische Untersuchung Anlage 9: Baugrunderkundung Ergänzungsantrag Fraktion B90/GRÜNE vom 01.03.2021 Stellungnahme des Ortsbeirates Krebsförden vom 21.04.2021 Beschluss 17. StV vom 26.04.2021
Ö 5	Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
Ö 5.1	Umwandlung der LSA an der Haltestelle Friesensportplatz Beschluss: Wiedervorlage	00505/2020	Antrag (durch Änderungsmitteilung vom 17.05.2021 erledigt) Stellungnahme der Verwaltung Änderungsmitteilung Behindertenbeirat vom 17.05.2021 Beschluss 19. StV vom 30.08.2021 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 31.01.2022
Ö 5.2	Ladestationen für Elektrofahrzeuge an Straßenlaternen Beschluss: Wiedervorlage	00516/2020	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Ergänzende Stellungnahme der Stadtwerke Schwerin Ladepunkte Straßenbeleuchtung - Präsentation SWS und Fachdienst Verkehrsmanagement Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK) vom 13.06.2021 Beschluss 18. StV vom 14.06.2021 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 07.11.2022
Ö 6	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 18. Sitzung vom 07.01.2021 (nicht öffentlicher Teil)
N 8	Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
N 9	Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
N 9.1	Interessenbekundungsverfahren Güstrower Straße 88
N 9.2	Veränderungssperre zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 25.95.01 "Ludwigsluster Chaussee/Am Grünen Tal“
N 10	Befreiungen / Einvernehmen
N 10.1	Befreiungen in B-Plangebieten (§ 31 BauGB)
N 10.2	Sonstige Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB)
N 10.3	Vorhaben in der Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB)
N 10.4	Abgelehnte Vorhaben zu den vorgenannten Punkten
N 11	Sonstiges

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: