Sitzung
043/HA/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal, Rathaus der Landeshauptstadt Schwerin, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
16.02.2021
Zeit
18:15-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 42. Sitzung vom 02.02.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
-keine-
 
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Förderprogramm zur Beschaffung von schulgebundenen mobilen Endgeräten mit Ausleihoption für Lehrkräfte

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00026/2021
Ö 4.2
Förderung Erweiterungsbau Sozialgebäude ESV Schwerin e.V.

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00021/2021
Ö 4.3
Gewässerinstandsetzung KV23 - Erneuerung verrohrter Gewässerabschnitt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00023/2021
Ö 4.4
Bebauungsplan Nr. 104 "Krebsförden - Am Görrieser Weg"
Beschluss über die Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00027/2021
Ö 4.5
Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag) zum Bebauungsplan Nr. 104 Krebsförden Görrieser Weg

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00342/2020
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Änderung der Haushaltssatzung für die Jahre 2021/2022
Hier: mehrfraktioneller Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00035/2021
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Nachtrag: 17.02.2021
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 42. Sitzung vom 02.02.2021 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Grundstücksangelegenheit Postweg
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Einzelprobleme