43. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 16.02.2021 - 18:15-19:00 Uhr

Sitzung
043/HA/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal, Rathaus der Landeshauptstadt Schwerin, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
16.02.2021
Zeit
18:15-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 42. Sitzung vom 02.02.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Wiedervorlage/n
-keine-

 
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Förderprogramm zur Beschaffung von schulgebundenen mobilen Endgeräten mit Ausleihoption für Lehrkräfte

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00026/2021
Ö 4.2

Förderung Erweiterungsbau Sozialgebäude ESV Schwerin e.V.

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00021/2021
Ö 4.3

Gewässerinstandsetzung KV23 - Erneuerung verrohrter Gewässerabschnitt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00023/2021
Ö 4.4

Bebauungsplan Nr. 104 "Krebsförden - Am Görrieser Weg"
Beschluss über die Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00027/2021
Ö 4.5

Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag) zum Bebauungsplan Nr. 104 Krebsförden Görrieser Weg

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00342/2020
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Änderung der Haushaltssatzung für die Jahre 2021/2022
Hier: mehrfraktioneller Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00035/2021
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Nachtrag: 17.02.2021
Einzelprobleme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 42. Sitzung vom 02.02.2021 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 10

Vorlage/n

 
N 10.1

Grundstücksangelegenheit Postweg

 
N 11

Sonstiges

 
N 11.1

Einzelprobleme