44. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 02.03.2021 - 18:15-20:35 Uhr

Sitzung
044/HA/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal, Rathaus der Landeshauptstadt Schwerin, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
02.03.2021
Zeit
18:15-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 43. Sitzung vom 16.02.2021 (öffentlicher Teil)

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Bericht über die vorläufige Finanzrechnung 31.12.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

00014/2021
Ö 3.2

Aufnahme von Investitionskrediten aus der Kreditermächtigung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00572/2020
Ö 3.3

Fortschreibung der Pflegesozialplanung

Beschluss: Wiedervorlage

00373/2020
Ö 3.4

Förderung Erweiterungsbau Sozialgebäude ESV Schwerin e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00021/2021
Ö 3.5

Kostensteigerung Investitionsmaßnahme Depot Volkskundemuseum

Beschluss: Kenntnis genommen

00575/2020
Ö 3.6

Rahmenplan zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin – Mueß zur touristischen und bildungskulturellen Nutzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00546/2020
Ö 3.7

Vereinsbeitritt und Gründung der "Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern e.V." (AGFK MV)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00485/2020
Ö 3.8

Neubau Radwege Gadebuscher Straße

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00400/2020
Ö 3.9

Neubau Radwege Gadebuscher Straße -Teilprojekt Knotenpunkt Gadebuscher Straße / Lübecker Straße / Grevesmühlener Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00486/2020
Ö 3.10

Rückbau von Kleingartenparzellen im Rahmen der Kleingartenentwicklungskonzeption

Beschluss: Wiedervorlage

00449/2020
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Wahl der Schiedspersonen gemäß § 3 des Gesetzes über die Schiedsstellen in den Gemeinden des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: Wiedervorlage

00036/2021
Ö 4.2

Fußgängerüberwege Lessingstraße und Dreescher Markt

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00018/2021
Ö 4.3

Herstellung von Notüberläufen zur Entwässerung der Straßenverkehrsflächen im Bereich des Pfaffenteiches

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00037/2021
Ö 4.4

Kostensteigerung Investitionsmaßnahme Fußgängertunnel Lübecker Straße - Ersatz der Aufzugsanlagen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00030/2021
Ö 4.5

Befristete Einstellung von Kontakt-Nachverfolgern (Containment Scouts) zur Bewältigung der Corona-Pandemie sowie von 2 Sachbearbeiter*innen zur Bewältigung der Aufgaben der Wahlbehörde in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 2

00039/2021
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Landesförderung nutzen - Gedenkstele an den Herbst 1989 errichten
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE.
Ersetzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00508/2020
Ö 5.2

Einsatz der Mittel der Infrastrukturpauschale endgültig klären
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00511/2020
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Nachtrag: 03.03.2021
Einzelprobleme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 43. Sitzung vom 16.02.2021 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 9.1

Information über das Ergebnis der Ausschreibungen von Investitionskrediten aus der Kreditermächtigung für das Haushaltsjahr 2019

 
N 9.2

Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Edgar-Bennert-Straße in Schwerin-Lankow

 
N 9.3

Änderung der Gemeindegrenzen zwischen Klein Rogahn, Pampow und der Landeshauptstadt Schwerin im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahren "Siebendörfer Moor"

 
N 9.4

Grundstücksangelegenheit Postweg

 
N 10

Vorlage/n

 
N 10.1

Beauftragung der Lambrechtsgrundbetriebsgesellschaft mbH mit der Projektsteuerung und künftigen Bewirtschaftung des Anbaus an die Palmberg-Arena

 
N 11

Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB

 
N 12

Sonstiges