30. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen - 08.04.2021 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
030/FA/2021
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Videokonferenz
Datum
08.04.2021
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 29. Sitzung vom 25.02.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Beratung von Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1

Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

00488/2020
Ö 4.2

Grundsatzentscheidung zur Standortwahl für ein neues Stadtgeschichtsmuseum

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00414/2020
Ö 4.3

Vereinbarung über Planung und Bau eines Fuß- und Radweges zwischen Mueßer Holz und Consrade

Beschluss: Wiedervorlage

00574/2020
Ö 4.4

Aufhebung der DS 01236/2017 - Ersatz der bisherigen Hundekotbeutel zukünftig durch solche aus verrottungsfähigem Material

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

00584/2021
Ö 4.5

Fußgängerüberwege Lessingstraße und Dreescher Markt

Beschluss: geändert beschlossen

00018/2021
Ö 4.6

Bürgerbegehren Radentscheid Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2

00069/2021
Ö 5

Beratung von Anträgen

 
Ö 5.1

Änderung der Haushaltssatzung für die Jahre 2021/2022
Hier: mehrfraktioneller Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Wiedervorlage

00035/2021
Ö 5.2

Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

00509/2020
Ö 6

Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Kostensteigerung Investitionsmaßnahme Fußgängertunnel Lübecker Straße - Ersatz der Aufzugsanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

00030/2021
Ö 7

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 29. Sitzung vom 25.02.2021 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Sonstiges