Sitzung
045/HA/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal, Rathaus der Landeshauptstadt Schwerin, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
16.03.2021
Zeit
18:15-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung vom 02.03.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Förderprogramm zur Beschaffung von schulgebundenen mobilen Endgeräten mit Ausleihoption für Lehrkräfte

Beschluss: Kenntnis genommen

00026/2021
Ö 3.2
Wahl der Schiedspersonen gemäß § 3 des Gesetzes über die Schiedsstellen in den Gemeinden des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00036/2021
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00043/2021
Ö 4.2
Beschaffung eines Rettungstransportwagens (RTW) für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00041/2021
Ö 4.3
Zuwendung an den Stadtfeuerwehrverband Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00061/2021
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Nachtrag: 16.03.2021
Attraktive Öffnungszeiten für die Außengastronomie
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion
Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00055/2021
Ö 5.2
Nachtrag: 16.03.2021
Kinder und Jugendliche fördern in Corona-Zeiten
Antragstellerin: AfD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00010/2021
Ö 5.3
Nachtrag: 16.03.2021
Schwerin fördert Elektroroller und Lasten-E-Bikes mit Zuschuss
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00048/2021
Ö 5.4
Nachtrag: 16.03.2021
Seniorengerechtes Wohnen bei Stadtplanung stärker berücksichtigen
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00003/2021
Ö 5.5
Nachtrag: 16.03.2021
Energiesparen an Schweriner Schulen
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00015/2021
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung vom 02.03.2021 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Erbbaurecht Franzosenweg 20
 
N 10.2
Tausch von Grundstücken zwischen der WGS - Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH und der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 11
Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB
 
N 12
Sonstiges