25. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften - 18.03.2021 - 17:00-20:15 Uhr

Sitzung
025/WTL/2021
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften
Raum
Videokonferenz
Datum
18.03.2021
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 24. Sitzung vom 25.02.2021 (öffentlicher Teil)

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

 
Ö 4.1

Rückbau von Kleingartenparzellen im Rahmen der Kleingartenentwicklungskonzeption

Beschluss: Kenntnis genommen

00449/2020
Ö 4.2

Neufassung der Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung der Landeshauptstadt Schwerin (Fernwärmesatzung).

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00568/2020
Ö 4.3

Leitbild Schwerin 2030

Beschluss: Wiedervorlage

00491/2020
Ö 4.4

Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe"
Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe

Beschluss: Wiedervorlage

00566/2020
Ö 4.5

Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00248/2020
Ö 4.6

Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: Wiedervorlage

00488/2020
Ö 4.7

Vereinbarung über Planung und Bau eines Fuß- und Radweges zwischen Mueßer Holz und Consrade

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1

00574/2020
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

 
Ö 5.1

Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für Öffentlichkeit zugänglich machen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00475/2020
Ö 5.2

Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1

00509/2020
Ö 5.3

Für eine Willkommenskultur für Student*innen in Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00554/2020
Ö 5.4

Bauten- und Grundstückssicherung von Bauruinen in der Landeshauptstadt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00560/2020
Ö 6

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 24. Sitzung vom 25.02.2021 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 8.1

Anglerverein Fokker

 
N 9

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)

 
N 9.1

Beauftragung der Lambrechtsgrundbetriebsgesellschaft mbH mit der Projektsteuerung und künftigen Bewirtschaftung des Anbaus an die Palmberg-Arena

 
N 10

Sonstiges