Sitzung
025/WTL/2021
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften
Raum
Videokonferenz
Datum
18.03.2021
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 24. Sitzung vom 25.02.2021 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Rückbau von Kleingartenparzellen im Rahmen der Kleingartenentwicklungskonzeption

Beschluss: Kenntnis genommen

00449/2020
Ö 4.2
Neufassung der Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung der Landeshauptstadt Schwerin (Fernwärmesatzung).

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00568/2020
Ö 4.3
Leitbild Schwerin 2030

Beschluss: Wiedervorlage

00491/2020
Ö 4.4
Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe"
Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe

Beschluss: Wiedervorlage

00566/2020
Ö 4.5
Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00248/2020
Ö 4.6
Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: Wiedervorlage

00488/2020
Ö 4.7
Vereinbarung über Planung und Bau eines Fuß- und Radweges zwischen Mueßer Holz und Consrade

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1

00574/2020
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für Öffentlichkeit zugänglich machen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00475/2020
Ö 5.2
Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1

00509/2020
Ö 5.3
Für eine Willkommenskultur für Student*innen in Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00554/2020
Ö 5.4
Bauten- und Grundstückssicherung von Bauruinen in der Landeshauptstadt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00560/2020
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 24. Sitzung vom 25.02.2021 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 8.1
Anglerverein Fokker
 
N 9
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 9.1
Beauftragung der Lambrechtsgrundbetriebsgesellschaft mbH mit der Projektsteuerung und künftigen Bewirtschaftung des Anbaus an die Palmberg-Arena
 
N 10
Sonstiges