Sitzung
076/HA/2007
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
23.01.2007
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Vorstellung des PPP-Projektes Lambrechtsgrund
 
Ö 3
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 75. Sitzung vom 09.01.2007 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Wiedervorlage/n
 
Ö 4.1
Änderungssatzung Vergnügungssteuer (Automaten)

Beschluss: Wiedervorlage

01406/2006
Ö 4.2
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) Budgetierung - Erfüllungsbericht Berichtszeitraum 01.01.-30.09.2006

Beschluss: Kenntnis genommen

01366/2006
Ö 4.3
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen Hier: Budgetierungskonzept 3.0

Beschluss: Kenntnis genommen

01020/2006
Ö 4.4
Genehmigung Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 38 Abs. 4 S. 2 KV - Überplanmäßig Ausgabe im Vermögenshaushalt Haushaltsstelle 8100.96500

Beschluss: Wiedervorlage

01359/2006
Ö 4.5
Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

01281/2006
Ö 4.6
Leistungsentgelt für den Hort der Grundschule des "Schweriner Haus des Lernens" des Schulträgers SWS - Schulen für Gesundheits- und Sozialberufe - gGmbH, Wismarsche Straße 300 in 19055 Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

01399/2006
Ö 4.7
Bebauungsplan Nr. 50.04 / 2 "Lankower Aubach - Nord" 1. Änderung Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplans gemäß § 10 BauGB i. V. mit § 13 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01398/2006
Ö 4.8
Instandsetzung des Unterführungsbauwerkes der Straßenbahn Ludwigsluster Chaussee/Karl-Marx-Allee (B 106 / B 321)

Beschluss: Wiedervorlage

01376/2006
Ö 4.9
Entwicklung des Wohnstandorts Schwerin Prioritäten der Vorbereitung von Wohnbaustandorten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01322/2006
Ö 4.9.1
Leitlinien für Baugebiete Antragsteller: CDU-Fraktion und Liberale

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

01294/2006
Ö 5
Vorlage/n
 
Ö 5.1
Stadterneuerung in Schwerin-Feldstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung Feldstraße 1 (Schulgebäude) in Höhe von 140.000,00 € für ortsbildverbessernde Maßnahmen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01428/2006
Ö 5.2
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Händelstraße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01386/2006
Ö 5.3
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Barcastraße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01387/2006
Ö 5.4
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Virchowstraße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01388/2006
Ö 5.5
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Joseph-Haydn-Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01389/2006
Ö 5.6
Fortschreibung Landschaftsplan Schwerin - Offenlagebeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01299/2006
Ö 5.7
Regionaler Nahverkehrsplan

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01422/2006
Ö 5.8
Bebauungsplan Nr. 56.07 "Am Seehang / Friesenstraße" - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01442/2006
Ö 5.9
Kreuzung zwischen Lübecker Straße und zweigleisiger elektrifizierte Eisenbahnstrecke Dömitz - Wismar Ersatz des im Jahr 1999 geschlossenen Bahnüberganges durch eine behindertengerechte Eisenbahnüberführung hier: Zeichnung der überarbeiteten Eisenbahnkreuzungsvereinbarung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01385/2006
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Schwerin Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

01303/2006
Ö 6.2
Information zum Antrag: Projektentwicklung - Konzeption "Wasserweg" Schwerpunktprojekt für den Neuen Großkreis Westmecklenburg: "Arbeiten, Wohnen und Erholen am Wasser" Antragsteller: Gerd Güll

Beschluss: Kenntnis genommen

01328/2006
Ö 6.3
Schwimmhallen in Schwerin Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00907/2005
Ö 7
BUGA - Berichterstattung
 
Ö 7.1
BUGA-Bericht zum Stand der Planung / Realisierung für die Teilprojekte, Arbeitsstand Umland, Presse, Öffentlichkeitsarbeit, Marketing und Vertrieb

Beschluss: Kenntnis genommen

01454/2007
Ö 8
Sonstiges
 
Ö 8.1
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 75. Sitzung vom 09.01.2007 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Wiedervorlage/n
 
N 11
Vorlage/n
 
N 11.1
Wiederholte Bestellung eines Geschäftsführers für die WGS-Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH
 
N 11.2
Ausschreibung der Sachversicherungen (Gebäude-, Inhalts- und Glasbruchversicherungen der Landeshauptstadt Schwerin)
 
N 11.3
Grundstücksangelegenheit - Bergstraße 40
 
N 11.4
Grundstücksangelegenheit Perlebeger Str. 20
 
N 11.5
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung - Befreiungsantrag von den Festsetzungen des B-Planes "Neue Gartenstadt-Mitte" (61-22-2659)
 
N 11.6
PPP Projekt Lambrechtsgrund
 
N 11.7
Nachtrag: 23.01.2007
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16.91.01 Zippendorf
 
N 12
Sonstiges