18. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 14.06.2021 - 17:00-22:11 Uhr

Sitzung
018/StV/2021
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Regionalen Beruflichen Bildungszentrum der Landeshauptstadt Schwerin – Wirtschaft und Verwaltung –Seminarschule (Aula), Obotritenring 50, 19059 Schwerin
Datum
14.06.2021
Zeit
17:00-22:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5

Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung

 
Ö 5.1

Prüfantrag | Fahrradstraße einrichten

Beschluss: Kenntnis genommen

00173/2019/PE
Ö 6

Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

 
Ö 6.1

Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung

STV/18/2021Anfrage
Ö 6.2

Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/18/1/21Anfragen
Ö 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 17. Sitzung der Stadtvertretung vom 26.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8

Personelle Veränderungen

 
Ö 9

Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für Öffentlichkeit zugänglich machen

Beschluss: geändert beschlossen

00475/2020
Ö 10

Ladestationen für Elektrofahrzeuge an Straßenlaternen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00516/2020
Ö 11

Attraktive Öffnungszeiten für die Außengastronomie

Beschluss: ungeändert beschlossen

00055/2021
Ö 12

Kinder und Jugendliche fördern in Corona-Zeiten

Beschluss: abgelehnt

00010/2021
Ö 13

Seniorengerechtes Wohnen bei Stadtplanung stärker berücksichtigen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00003/2021
Ö 14

Energiesparen an Schweriner Schulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00015/2021
Ö 15

Bürgerbegehren Radentscheid Schwerin, hier: Rechtsmittel gegen die Beanstandung vom 17. Mai 2021

Beschluss: geändert beschlossen

00134/2021
Ö 16

Neufassung der Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung der Landeshauptstadt Schwerin (Fernwärmesatzung).

Beschluss: ungeändert beschlossen

00568/2020
Ö 17

Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: geändert beschlossen

00488/2020
Ö 18

Genehmigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 30. März 2021 zur Bewerbung der Landeshauptstadt Schwerin als Modellprojekt Smart City in der Nationalen Dialogplattform "Smart Cities"

Beschluss: ungeändert beschlossen

00095/2021
Ö 19

Rückbau von Kleingartenparzellen im Rahmen der Kleingartenentwicklungskonzeption

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00449/2020
Ö 20

Kommunales Vorkaufsrecht für Flächen am Herrengrabenweg ausüben

Beschluss: geändert beschlossen

00102/2021
Ö 21

Keine Corona-Tests an Schulen – freiwillige Testung nur im häuslichen Bereich

Beschluss: abgelehnt

00108/2021
Ö 22

Verkehrsversuch zur Errichtung eines Radfahrstreifens in der Lübecker Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00113/2021
Ö 23

Sicherer Radverkehr für Jung und Alt - Radstreifen Lübecker Straße in die Tat umsetzen!

Beschluss: abgelehnt

00106/2021
Ö 24

Durchgängigkeit des Stadtraums für Menschen mit Behinderungen verbessern – Falschparken verstärkt verfolgen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00104/2021
Ö 25

Wortmeldung Stadtvertretung Schwerin

Beschluss: abgelehnt

00078/2021
Ö 26

Paulshöhe erhalten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00149/2021
Ö 27

Paulshöhe erhalten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00111/2021
Ö 28

Fläche auf der Paulshöhe teilerhaltend entwickeln

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00094/2021
Ö 29

Digitale Souveränität stärken – Open Data- und Open Source-Konzepte entwickeln und umsetzen

Beschluss: abgelehnt

00110/2021
Ö 30

Standortsicherung Gewerbezentrum Margaretenhof

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00112/2021
Ö 31

Ufersicherung auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00107/2021
Ö 32

Live-Stream Stadtvertretung Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00077/2021
Ö 33

Dynamisches Parkleitsystem für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00084/2021
Ö 34

Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00248/2020
Ö 35

Evaluation Videoüberwachung auf dem Marienplatz Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00070/2021
Ö 36

Fortschreibung der Pflegesozialplanung

Beschluss: geändert beschlossen

00373/2020
Ö 37

Grundsatzentscheidung zur Standortwahl für ein neues Stadtgeschichtsmuseum

Beschluss: geändert beschlossen

00414/2020
Ö 38

Vereinbarung über Planung und Bau eines Fuß- und Radweges zwischen Mueßer Holz und Consrade | Betreff neu: Stadt und Umland besser verknüpfen – Mueßer Holz stärken

Beschluss: geändert beschlossen

00574/2020
Ö 39

14. Kindertagesstättenbedarfsplanung 2021 bis 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

01730/2019
Ö 40

Rahmenplan für den Stadt-Umland-Raum Schwerin - Teilkonzept Wohnbauentwicklung bis 2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

00099/2021
Ö 41

Petition zur Kindertagespflege von Frau Susanne Kuhlmann
Urteil des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 03.12.2019

Beschluss: geändert beschlossen

00538/2020/1
Ö 42

Überregionale Bewerbung des Zoologischen Gartens Schwerin verstärken

Beschluss: ungeändert beschlossen

00146/2021
Ö 43

Maskenpflicht an Schulen abschaffen

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00150/2021
Ö 44

Ergänzung § 8 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung Schwerin

Beschluss: abgelehnt

00147/2021
Ö 45

Fördermittel für Projekte zur gesellschaftlichen und sozialen Integration von Zugewanderten im Förderjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

00153/2021
Ö 46

Einsatz von Solaranlagen auf Kommunalen Objekten voranbringen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00145/2021
Ö 47

Polizeipräsenz an Kriminalitätsschwerpunkten verstärken

Beschluss: abgelehnt

00152/2021
Ö 48

Beleuchtung des Rad- und Fußweges (Verlängerung Warnitzer Str.) zwischen Friedrichsthal und Warnitz

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00143/2021
Ö 49

Prüfanträge

 
Ö 49.1

Prüfantrag | Einrichtung separater Abbiegespuren an der Kreuzung Wismarsche Straße / Möwenburgstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00101/2021
Ö 49.2

Prüfantrag | Prüfantrag – Ausgabeterminal für Bürgerdienste

Beschluss: abgelehnt

00109/2021
Ö 49.3

Prüfantrag | coronabedingte Sonderregelung für Straßenmusik

Beschluss: abgelehnt

00151/2021
Ö 49.4

Prüfantrag | Digitale Abstimmung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00148/2021
Ö 50

Berichtsanträge

 
Ö 50.1

Berichtsantrag | Entwicklung der Werdervorstadt unter Einbeziehung des Schweriner Sees

Beschluss: ungeändert beschlossen

00103/2021
Ö 50.2

Berichtsantrag | Mobbing an Schulen entgegenwirken

Beschluss: ungeändert beschlossen

00144/2021
Ö 51

Akteneinsichten

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 52

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 
N 53

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

 
N 54

Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung

 
N 55

Beauftragung der Lambrechtsgrundbetriebsgesellschaft mbH mit der Projektsteuerung und künftigen Bewirtschaftung des Anbaus an die Palmberg-Arena

 
N 56

Grundstücksangelegenheit Mendelejewstraße

 
N 57

Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schwerin-Wickendorf

 
N 58

Ausübung des besonderen Vorkaufsrechtes über eine Teilfläche des ehemaligen Güterbahnhofs Schwerin