26. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften - 22.04.2021 - 17:00-19:28 Uhr

Sitzung
026/WTL/2021
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften
Raum
(Videokonferenz)
Datum
22.04.2021
Zeit
17:00-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 25. Sitzung vom 18.03.2021 (öffentlicher Teil)

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 3.1

Sachstand zum Rückbau der Kleingartenparzellen

 
Ö 4

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

 
Ö 4.1

Bürgerbegehren Radentscheid Schwerin

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 3

00069/2021
Ö 4.2

Leitbild Schwerin 2030

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00491/2020
Ö 4.3

Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe"
Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe

Beschluss: Wiedervorlage

00566/2020
Ö 4.4

Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2

00248/2020
Ö 4.5

Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00488/2020
Ö 4.6

Nachtrag: 16.04.2021
Vereinbarung über Planung und Bau eines Fuß- und Radweges zwischen Mueßer Holz und Consrade

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2

00574/2020
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

 
Ö 5.1

Schwerin fördert Elektroroller und Lasten-E-Bikes mit Zuschuss

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 1

00048/2021
Ö 5.2

Attraktive Öffnungszeiten für die Außengastronomie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00055/2021
Ö 6

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 25. Sitzung vom 18.03.2021 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

 
N 8.1

Sachstand zur geplanten Verpachtung einer Bootshausanlage

 
N 9

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)

 
N 9.1

Tausch von Grundstücken zwischen der WGS - Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH und der Landeshauptstadt Schwerin

 
N 9.2

Ankauf eines unbebauten Grundstückes in Lankow

 
N 9.3

Erbbaurecht Franzosenweg 20

 
N 10

Sonstiges