48. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 13.04.2021 - 18:20-19:15 Uhr

Sitzung
048/HA/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal, Rathaus der Landeshauptstadt Schwerin, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
13.04.2021
Zeit
18:20-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 46. Sitzung vom 30.03.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Grundsatzentscheidung zur Standortwahl für ein neues Stadtgeschichtsmuseum

Beschluss: Wiedervorlage

00414/2020
Ö 3.2

Vereinbarung über Planung und Bau eines Fuß- und Radweges zwischen Mueßer Holz und Consrade

Beschluss: Wiedervorlage

00574/2020
Ö 3.3

Veränderungssperre zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 25.95.01 "Ludwigsluster Chaussee/Am Grünen Tal“
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00589/2021
Ö 3.4

Bebauungsplan Nr. 104 "Krebsförden - Am Görrieser Weg"
Beschluss über die Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3

00027/2021
Ö 3.5

Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag) zum Bebauungsplan Nr. 104 Krebsförden Görrieser Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00342/2020
Ö 3.6

Aufhebung der DS 01236/2017 - Ersatz der bisherigen Hundekotbeutel zukünftig durch solche aus verrottungsfähigem Material

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00584/2021
Ö 3.7

1. Fortschreibung des Unterhaltungskonzeptes der Straßen-Nebenanlagen für die Landeshauptstadt Schwerin 2021-2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00529/2020
Ö 3.8

Kostensteigerung Investitionsmaßnahme Fußgängertunnel Lübecker Straße - Ersatz der Aufzugsanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

00030/2021
Ö 3.9

Neufassung der Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung der Landeshauptstadt Schwerin (Fernwärmesatzung).

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00568/2020
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00088/2021
Ö 4.2

Einleitung einer Vergabe (öffentliche Ausschreibung) zur Ausstattung der Aula Goethe Gymnasium mit Licht- und Tontechnik

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00042/2021
Ö 4.3

14. Kindertagesstättenbedarfsplanung 2021 bis 2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Umwandlung der LSA an der Haltestelle Friesensportplatz
Antragsteller: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00505/2020
Ö 5.2

Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 10, Enthaltungen: 0

00509/2020
Ö 5.3

Änderung der Haushaltssatzung für die Jahre 2021/2022
Hier: mehrfraktioneller Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Wiedervorlage

00035/2021
Ö 5.4

Bauten- und Grundstückssicherung von Bauruinen in der Landeshauptstadt
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00560/2020
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Nachtrag: 14.04.2021
Einzelprobleme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 46. Sitzung vom 30.03.2021 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 10

Vorlage/n

 
N 10.1

Ankauf eines unbebauten Grundstückes in Lankow

 
N 11

Sonstiges