49. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
-Sondersitzung- - 26.04.2021 - 16:30-16:40 Uhr

Sitzung
049/HA/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Regionalen Beruflichen Bildungszentrum der Landeshauptstadt Schwerin – Wirtschaft und Verwaltung –Seminarschule, Aula, Obotritenring 50, 19059 Schwerin
Datum
26.04.2021
Zeit
16:30-16:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bürgerbegehren Radentscheid Schwerin

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 0

00069/2021
Ö 3

Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00488/2020
Ö 4

Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für Öffentlichkeit zugänglich machen
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

00475/2020
Ö 5

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6

Sonstiges