Sitzung
058/FA/2007
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2 - 6 19053 Schwerin
Datum
25.01.2007
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung von Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 53 Sitzung vom 23.11.2006 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 54. Sitzung vom 30.11.2006 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.3
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 55. Sitzung vom 02.12.2006 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.4
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 56. Sitzung vom 05.12.2006 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Änderungssatzung Vergnügungssteuer (Automaten)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

01406/2006
Ö 4.2
Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01281/2006
Ö 4.3
Leistungsentgelt für den Hort der Grundschule des "Schweriner Haus des Lernens" des Schulträgers SWS - Schulen für Gesundheits- und Sozialberufe - gGmbH, Wismarsche Straße 300 in 19055 Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01399/2006
Ö 4.4
Genehmigung Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 38 Abs. 4 S. 2 KV - Überplanmäßig Ausgabe im Vermögenshaushalt Haushaltsstelle 8100.96500

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

01359/2006
Ö 4.5
Instandsetzung des Unterführungsbauwerkes der Straßenbahn Ludwigsluster Chaussee/Karl-Marx-Straße (B 106 / B 321)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01376/2006
Ö 5
Anträge von Fraktionen, Ausschüssen und Ortsbeiräten
 
Ö 5.1
Keine Teil- oder Vollprivatisierung der WGS mbH

Beschluss: zurückgestellt

01425/2006
Ö 5.2
Kostenfreies Mittagessen für Schweriner Grundschüler

Beschluss: Wiedervorlage

01316/2006
Ö 6
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Finanzierung der Erweiterung des Parkplatzes "Grüne Straße" unter Einsatz von Mitteln aus vorhandenen Stellplatzablösebeträgen und Baubeginn noch in 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

01412/2006
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 53. u. 54. Sitzung vom 23.11.2006 und 30.11.2006 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 9.1
Information über die Vergabeentscheidung zur Darlehensaufnahme der SAE