Sitzung
020/StV/2021
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Regionalen Beruflichen Bildungszentrum der Landeshauptstadt Schwerin – Wirtschaft und Verwaltung - Seminarschule (Aula), Obotritenring 50, 19059 Schwerin
Datum
08.11.2021
Zeit
17:00-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 4
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/20/2021Anfrage
Ö 6.2
Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/20/1/21Anfragen
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 19. Sitzung der Stadtvertretung vom 30.08.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.1
Entsendung eines Mitgliedes der Landeshauptstadt Schwerin in den Beirat der Mecklenburgisches Staatstheater GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00197/2021
Ö 8.2
Entsendung von stimmberechtigten Delegierten zur 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages (neuer Termin)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00177/2021
Ö 9
Einführung eines Solidar-Tickets für Schwerin-Card-Inhaber

Beschluss: zurückgestellt

00429/2020
Ö 10
Paulshöhe erhalten

Beschluss: abgelehnt

00149/2021
Ö 11
Paulshöhe erhalten

Beschluss: geändert beschlossen

00111/2021
Ö 12
Fläche auf der Paulshöhe teilerhaltend entwickeln

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00094/2021
Ö 13
Durchgängigkeit des Stadtraums für Menschen mit Behinderungen verbessern – Falschparken verstärkt verfolgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00104/2021
Ö 14
Standortsicherung Gewerbezentrum Margaretenhof

Beschluss: geändert beschlossen

00112/2021
Ö 15
Ufersicherung auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00107/2021
Ö 16
Zeitzeugenberichte bewahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

00187/2021
Ö 17
Ja zur Gleichstellung, nein zum Gendersternchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00192/2021
Ö 18
Rauchfreie Haltestellen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00201/2021
Ö 19
Start einer neuen Anti-Graffiti-Kampagne

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00199/2021
Ö 20
Soziale Arbeit stärken – mehr Ausbildungsplätze im Studiengang Soziale Arbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

00194/2021
Ö 21
Informationstafel an der Hegelstraße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00183/2021
Ö 22
Anteilige Zwischennutzung der Post am Berliner Platz

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00185/2021
Ö 23
Aufhebung des Stadtvertretungsbeschlusses zur Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: abgelehnt

00198/2021
Ö 24
Neugliederung der Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00222/2021
Ö 25
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

00218/2021
Ö 26
Inkrafttreten des 2. Abschnitts des Wohlfahrtsfinanzierungs- und –transparenzgesetzes M-V zum 01. Januar 2022

Beschluss: geändert beschlossen

00209/2021
Ö 27
Anhandgabe Mittelweg 7

Beschluss: abgelehnt

00116/2021
Ö 28
Leitbild Schwerin 2030

Beschluss: Wiedervorlage

00491/2020/1
Ö 29
Abfallwirtschaftskonzept Schwerin – Fortschreibung 2020

Beschluss: Wiedervorlage

00132/2021
Ö 30
Hauptuntersuchung der Straßenbahnen der Nahverkehr Schwerin GmbH

Beschluss: Wiedervorlage

00168/2021
Ö 31
Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe
 
Ö 31.1
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00169/2021
Ö 31.2
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00219/2021
Ö 31.3
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: Wiedervorlage

00173/2021
Ö 32
Unterstützung der freien Musik- und Kunstschulen in Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00250/2021
Ö 33
Jugendsozialarbeit in Schwerin für die Zukunft sichern

Beschluss: Wiedervorlage

00245/2021
Ö 34
Beleuchteter Stern als Willkommensgruß für Neugeborene

Beschluss: Wiedervorlage

00246/2021
Ö 35
Handlungskonzept zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Beschluss: Wiedervorlage

00252/2021
Ö 36
Kleingärten in der Anlage des Kleingartenvereins „Am Reppin“ e.V. erhalten

Beschluss: Wiedervorlage

00253/2021
Ö 37
Vertragsunterzeichnung aussetzen bis Anwohnende beteiligt wurden

Beschluss: Wiedervorlage

00244/2021
Ö 38
Ehrung verdienstvoller Sportlerinnen und Sportler der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00243/2021
Ö 39
"Freizeit und Lebensfreude", - ein ungewöhnliches Wandbild von 1982 sucht einen neuen Standort in Schwerin-Lankow

Beschluss: Wiedervorlage

00205/2021
Ö 40
Überarbeitung „Grundstückspolitische Leitlinien der Landeshauptstadt Schwerin“

Beschluss: Wiedervorlage

00251/2021
Ö 41
Neubau Fahrrad- und Fußgänger-Brücke über die Ludwigsluster Chaussee

Beschluss: Wiedervorlage

00249/2021
Ö 42
Sparkasse Mecklenburg-Schwerin - Kontogebühren ohne Antrag rückerstatten

Beschluss: Wiedervorlage

00233/2021
Ö 43
Prüfanträge
 
Ö 43.1
Prüfantrag | Straßenbegrünung

Beschluss: Wiedervorlage

00247/2021
Ö 43.2
Prüfantrag | Alternativfläche als Treffpunkt für Jugendliche

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00248/2021
Ö 44
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 45
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 46
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 47
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 48
Dienstaufsichtsbeschwerde Oberbürgermeister - 01/2021
 
N 49
Grundstücksangelegenheiten Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)
 

Öffentlicher Teil:

Ö 50
Neuausrichtung Schlossfestspiele

Beschluss: ungeändert beschlossen

00289/2021