Sitzung
033/FA/2021
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Perzinasaal im Gebäude der alten Stadtbibliothek,
Wismarsche Straße 144,
19055 Schwerin
Datum
12.08.2021
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 32. Sitzung vom 10.06.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Zuwendung der Landeshauptstadt Schwerin an den Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Schwerin-Parchim e.V für die Betreibung des Frauenhauses (Frauen in Not)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

00122/2021
Ö 4.2
Leitbild Schwerin 2030
(Wiedervorlage nach der 32. FiA Sitzung am 10.06.2021)

Beschluss: Wiedervorlage

00491/2020
Ö 4.3
Radverkehrsführung Gadebuscher Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00141/2021
Ö 5
Beratung von Anträgen
 
Ö 5.1
Änderung der Haushaltssatzung für die Jahre 2021/2022
Hier: mehrfraktioneller Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger
(Wiedervorlage nach der 32. FiA Sitzung am 10.06.2021)

Beschluss: Wiedervorlage

00035/2021
Ö 5.2
Schwerin fördert Elektroroller und Lasten-E-Bikes mit Zuschuss
(Wiedervorlage nach der 32. FiA Sitzung am 10.06.2021)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 1

00048/2021
Ö 5.3
Dynamisches Parkleitsystem für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 1

00084/2021
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 32. Sitzung vom 10.06.2021 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Beratung von Beschlussvorlagen
 
N 8.1
Aufnahme von Investitionskrediten aus der Kreditermächtigung für das Haushaltsjahr 2020
 
N 8.2
Umschuldung von Krediten für das Haushaltsjahr 2021
 
N 9
Sonstiges