Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Berichtsantrag | Entwicklung der Werdervorstadt unter Einbeziehung des Schweriner Sees

Beschluss: Kenntnis genommen

00103/2021/B
Ö 5.2
Prüfantrag | Perzinahaus auf Nutzung als Stadtgeschichtsmuseum prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

01055/2017/PE
Ö 5.3
Prüfantrag | Piktogramme für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen

Beschluss: Kenntnis genommen

00200/2021/PE
Ö 5.4
Prüfantrag | Schaffung eines Schaudepots in Schwerin als Teil des Archäologischen Landesmuseums

Beschluss: Kenntnis genommen

00285/2020/PE
Ö 5.5
Prüfantrag | Sitzbänkebedarf im Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

00422/2020/PE
Ö 5.6
Prüfantrag I Radverkehr im Abschnitt Johannes-R.-Becher-Straße zwischen Lübecker Straße und Kreuzung Friesenstraße/Bertolt-Brecht-Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

00471/2020/PE
Ö 5.7
Kreuzung Robert-Beltz-Straße/Lübecker Straße für den Radverkehr verbessern

Beschluss: Kenntnis genommen

00477/2020/PE
Ö 6
Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

00277/2021
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 20. Sitzung der Stadtvertretung vom 08.11.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Wiederaufbau eines Sirenenwarnsystems in Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00193/2021
Ö 10
Leitbild Schwerin 2030

Beschluss: Wiedervorlage

00491/2020/1
Ö 11
Abfallwirtschaftskonzept Schwerin – Fortschreibung 2020

Beschluss: geändert beschlossen

00132/2021
Ö 12
Hauptuntersuchung der Straßenbahnen der Nahverkehr Schwerin GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00168/2021
Ö 13
Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe
 
Ö 13.1
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00169/2021
Ö 13.2
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00219/2021
Ö 13.3
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00173/2021
Ö 14
Unterstützung der freien Musik- und Kunstschulen in Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00250/2021
Ö 15
Jugendsozialarbeit in Schwerin für die Zukunft sichern

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00245/2021
Ö 16
Beleuchteter Stern als Willkommensgruß für Neugeborene

Beschluss: Wiedervorlage

00246/2021
Ö 17
Handlungskonzept zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Beschluss: Wiedervorlage

00252/2021
Ö 18
Kleingärten in der Anlage des Kleingartenvereins „Am Reppin“ e.V. erhalten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00253/2021
Ö 19
Vertragsunterzeichnung aussetzen bis Anwohnende beteiligt wurden

Beschluss: abgelehnt

00244/2021
Ö 20
Ehrung verdienstvoller Sportlerinnen und Sportler der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00243/2021
Ö 21
"Freizeit und Lebensfreude", - ein ungewöhnliches Wandbild von 1982 sucht einen neuen Standort in Schwerin-Lankow

Beschluss: Wiedervorlage

00205/2021
Ö 22
Überarbeitung „Grundstückspolitische Leitlinien der Landeshauptstadt Schwerin“

Beschluss: ungeändert beschlossen

00251/2021
Ö 23
Neubau Fahrrad- und Fußgänger-Brücke über die Ludwigsluster Chaussee

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00249/2021
Ö 24
Sparkasse Mecklenburg-Schwerin - Kontogebühren ohne Antrag rückerstatten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00233/2021
Ö 25
Hauswirtschaftliche Sperre sowie überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

00273/2021
Ö 26
Haushaltssicherungskonzept 2029

Beschluss: ungeändert beschlossen

00228/2021
Ö 27
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin Kalkulationsperiode 2022 - 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

00225/2021
Ö 28
4. Änderung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00121/2021
Ö 29
Weiche Patronatserklärung zugunsten der Energieversorgung Schwerin GmbH & Co. Erzeugung KG / Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00229/2021
Ö 30
ÖPNV: Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Verkehrsverbundes in der Region Westmecklenburg

Beschluss: Wiedervorlage

00274/2021
Ö 31
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Schwerin-Schelfstadt und Altstadt Beschluss über die Verlängerung des Zeitraums zur Durchführung der Sanierung in den förmlich festgelegten Sanierungsgebieten

Beschluss: ungeändert beschlossen

00275/2021
Ö 32
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Landeshauptstadt Schwerin und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

00276/2021
Ö 33
Wirtschaftspläne 2022 der Gesellschaften und Kommunalunternehmen der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00227/2021
Ö 34
Dezentrale Unterbringung von Geflüchteten im Anerkennungsverfahren

Beschluss: Wiedervorlage

00263/2021
Ö 35
Kostenlose Schülerbeförderung

Beschluss: geändert beschlossen

00261/2021
Ö 36
Förderung der Gleichstellung an der Stadtspitze der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: abgelehnt

00268/2021
Ö 37
Der Alte Garten in neuem Gewand! Offene und bürgerfreundliche Nutzung des Platzes ermöglichen und aktiv gestalten

Beschluss: Wiedervorlage

00260/2021
Ö 38
Einwerben von Städtebaufördermitteln

Beschluss: Wiedervorlage

00262/2021
Ö 39
Microsoft EXIT - Umstellung der IT Systeme der Landeshauptstadt. Microsoft verbannen!

Beschluss: geändert beschlossen

00265/2021
Ö 40
Lockerung für Straßenmusik während des Weihnachtsmarktes | neuer Betreff: Lockerung für Straßenmusik bei Festen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00264/2021
Ö 41
Stadion Paulshöhe bis zum Abriss weiter nutzen

Beschluss: Wiedervorlage

00266/2021
Ö 42
Klima-Allianz in Schwerin stärken

Beschluss: Wiedervorlage

00270/2021
Ö 43
Klimaschutz zur kommunalen Pflichtaufgabe machen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00271/2021
Ö 44
Prüfanträge
 
Ö 44.1
Prüfantrag | Straßenbegrünung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00247/2021
Ö 44.2
Prüfantrag l Neuer Standort für Eisbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

00269/2021
Ö 45
Berichtsanträge
 
Ö 45.1
Berichtsantrag | Prüfbericht zum Verkehrsversuch zur Errichtung eines Radschutzstreifens in der Lübecker Straße (DS 00113/2021)

Beschluss: Wiedervorlage

00267/2021
Ö 45.2
Berichtsantrag | Situation der Kindertagespflegepersonen

Beschluss: geändert beschlossen

00272/2021
Ö 46
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 47
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 48
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 49
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 50
Grundstücksangelegenheit Amtstraße, ehemalige Polizeidirektion
 

Öffentlicher Teil:

Ö 51
Erneute Anpassung der Form der Gremiensitzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00304/2021
Ö 52
Schweriner Unternehmen in der 4. Welle der Corona-Pandemie unterstützen

Beschluss: geändert beschlossen

00303/2021