Sitzung
034/FA/2021
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Demmlersaal,
Rathaus der Landeshauptadt Schwerin,
19055 Schwerin
Datum
23.09.2021
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 33. Sitzung vom 12.08.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00218/2021
Ö 4.2
Hauptuntersuchung der Straßenbahnen der Nahverkehr Schwerin GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00168/2021
Ö 4.3
Inkrafttreten des 2. Abschnitts des Wohlfahrtsfinanzierungs- und –transparenzgesetzes M-V zum 01. Januar 2022

Beschluss: Wiedervorlage

00209/2021
Ö 4.4
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00169/2021
Ö 4.5
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00173/2021
Ö 4.6
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00219/2021
Ö 5
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Bericht über die Finanzrechnung zum 31.08.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

00211/2021
Ö 6
Beratung von Anträgen
 
Ö 6.1
Sanierung Fernsehturm
(Wiedervorlage nach der 10. FiA vom 27.02.2020)

Beschluss: Wiedervorlage

00171/2019
Ö 6.2
Wiederaufbau eines Sirenenwarnsystems in Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00193/2021
Ö 6.3
Integration befördern – Beratungsangebot für Menschen mit Migrationshintergrund optimieren

Beschluss: Wiedervorlage

00202/2021
Ö 7
Sonstiges
- Bestätigung Sitzungskalender FiA 2022

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 33. Sitzung vom 12.08.2021 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Sonstiges