Sitzung
080/HA/2007
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
20.03.2007
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 79. Sitzung vom 06.03.2007 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Änderung der Abwassersatzung, der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB) und des Preisblattes der SAE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01441/2006
Ö 3.2
Erster Nachtrag zum Werbenutzungsvertrag vom 15.09.1997 zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und der Ströer Media Deutschland GmbH + Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

01445/2006
Ö 3.3
Kindertagesförderung: Leistungsentgelte 2007 und Tagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01477/2007
Ö 3.4
Verkehrskonzept Paulsstadt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01421/2006
Ö 3.5
Bebauungsplan Nr. 57.07 "Am Mueßer Berg/Im Scharr" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01479/2007
Ö 3.6
Bebauungsplan Nr. 49.05 "Ostorf - Schleifmühlenweg/Am Sportplatz Paulshöhe" Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

01481/2007
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2005/2006 der Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01486/2007
Ö 4.2
Jahresabschluss 2005 Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01503/2007
Ö 4.3
Überplanmäßige Ausgabe Haushaltsstelle 61500 94014 - Städtebauliche Weiterentwicklung großer Neubaugebiete - Neu Zippendorf / Soziale Stadt
 
Ö 4.4
Beginn vorbereitender Untersuchungen "Östliche Paulsstadt" Beschluss nach § 141 Baugesetzbuch

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01501/2007
Ö 4.5
Beginn vorbereitender Untersuchungen "Mittlere Altstadt"
 
Ö 4.6
Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Fachwerkhauses Werderstraße 45 mit Städtebauförderungsmitteln

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01505/2007
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Entfernung des Lenin-Standbildes in der Hamburger Allee Antragsteller: Christoph Priesemann

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

01054/2006
Ö 5.2
Dauer des Schweriner Weihnachtsmarktes 2007 Antragsteller: CDU-Fraktion und Liberale

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01466/2007
Ö 6
BUGA - Berichterstattung
 
Ö 6.1
BUGA-Bericht zum Stand der Planung / Realisierung für die Teilprojekte, Arbeitsstand Umland, Presse, Öffentlichkeitsarbeit, Marketing und Vertrieb

Beschluss: Kenntnis genommen

01518/2007
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Wohnen im Alter

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01382/2006
Ö 7.2
Information des Oberbürgermeisters zur Anfrage kostenpflichtige Entsorgung von Grünschnitt
 
Ö 7.3
Information des Oberbürgermeisters zu den Kosten bezüglich der Malerarbeiten an der Förderschule Am Fernsehturm
 
Ö 7.4
Frühjahrsbepflanzungen
 
Ö 7.5
Festplatz in Krebsförden
 
Ö 7.6
Informationen des Oberbürgermeisters zu einer Sondersitzung des Hauptausschusses am 24.04.2007 und zur DS 01497/2007 Antrag SPD-Fraktion "Bericht: Auswirkungen eines teilweise oder gänzlichen Verkaufes der WGS"
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 79. Sitzung vom 06.03.2007 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Information über Konditionen zu Darlehensaufnahmen
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Umschuldung zweier Darlehen der SAE von variabel auf Festzinssatz im Jahr 2007
 
N 11
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
N 11.1
Genehmigungsvorgang Autoverwertung Grimm
 
N 12
Sonstiges